Griechenland will Zeit bis Herbst

22. Mai 2015, 09:11
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Eurohilfen Thema bei EU-Gipfel, Wirbel um Varoufakis

Die griechische Regierung drängt vehement darauf, dass die auf Eis liegenden Kredite aus dem Rettungsfonds (EFSF) binnen zwei Wochen zumindest teilweise ausgezahlt werden, auch wenn die Abschlussprüfung des zweiten Eurohilfsprogramms durch die Expertentroika der Geldgeber noch nicht abgeschlossen ist. Damit könnte eine Zahlungsunfähigkeit vor dem Sommer verhindert, über eine Verlängerung der Hilfen im Gegenzug zu Strukturreformen auch nach der Fallfrist Ende Juni in Ruhe weiterverhandelt werden.

Das war der Kern einer Debatte zwischen dem griechischen Premierminister Alexis Tsipras mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande in der Nacht auf Freitag am Rande des EU-Ostgipfels in Riga. Hollande sagte, Tsipras werde Vorschläge machen, die Finanzminister der Eurogruppe könnten Ende nächster Woche zusammentreffen.

Nach Medienberichten stützt die EU-Kommission Pläne, wonach Athen in einem ersten Schritt Reformen bei den Mehrwertsteuern durchführt. Für Strukturreformen bei Pensionen und Arbeitsmarkt im Herbst müsste Tsipras Garantien abgeben, wobei die letzten Auszahlungen erst nach der Umsetzung im September erfolgen würden.

Merkel zeigte sich zurückhaltend, Finanzminister Wolfgang Schäuble (CSU) skeptisch. Dem Wall Street Journal sagte er, dass er - anders als 2012 - heute eine Pleite des Landes nicht ausschließen würde. Er müsste "sehr lange nachdenken", bevor er seine Worte von 2012 wiederholen würde, dass es keine Pleite Griechenlands geben werde.

Varoufakis' Tonbänder

Für Aufregung in der Eurogruppe sorgte erneut der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis. Die New York Times berichtete, dass er das Treffen der Eurogruppe in Riga, bei dem er hart kritisiert und persönlich beleidigt worden sein soll, aufgenommen habe. Solche Sitzungen sind streng vertraulich. In einem weiteren Artikel mit der Times bestritt er solche Aufnahmen. (Thomas Mayer, 21.5.2015)

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