TTIP: Ostermayer für Herausnahme der Kultur

21. Mai 2015, 14:38
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Minister unterstützt Vorschlag des Kulturausschusses im EU-Parlament

Wien - Mit einer klaren Position meldet sich Kulturminister Josef Ostermayer (SPÖ) am heutigen UNESCO-Tag der kulturellen Vielfalt, an dem in Wien auch ein Aktionstag gegen das Freihandelsabkommen TTIP abgehalten wird, zu Wort: "Kulturelles Schaffen und künstlerische Werke können und sollen nicht in strikte ökonomische Muster und Denkweisen gezwängt werden", so der Minister in einer Aussendung.

"Es geht hier um einen Bereich, der nicht der wirtschaftlichen Logik und den freien Spielen der Marktkräfte überlassen werden sollte, sondern wo es Mehrwerte über die monetären Werte hinaus zu sichern und zu schätzen gilt", so der Kulturminister. "Eine der vielleicht wichtigsten Funktionen von Kulturpolitik ist es, Freiheit und Vielfalt zu ermöglichen."

Ostermayer für Generalklausel

"Und diese Vielfalt des Denkens ist eine der Grundlagen der Aufklärung und unserer modernen, pluralistisch demokratischen Gesellschaften." Deshalb sei es auch wichtig, im Rahmen der Überlegungen zum transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP die Gewährleistung kultureller Vielfalt und der nationalen politischen Möglichkeiten und Gestaltungsspielräume zu gewährleisten. Ostermayer unterstütze auch den Vorschlag des Kulturausschusses des Europäischen Parlaments, eine Generalklausel zum Schutz von Kultur und Medien im Freihandelsabkommen TTIP zu verankern. (APA, 21.5.2015)

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