Planungstool zeigt Länderdefizite bei Asylquartieren

21. Mai 2015, 14:02
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Plätze in Vorarlberger sind weniger geworden – Übererfüllt werden die Quoten in Niederösterreich, Wien und der Steiermark

Wien – Das Innenministerium macht weiter Druck auf die Länder, ihre Vorgaben bei der Flüchtlingsunterbringung zu erfüllen. Dass die Länder noch säumig sind, zeigt das neue Planungstool, das seit Februar im Einsatz ist. Es gibt den Bundesländern Vorgaben, welche Zahlen jeweils in zwei Monaten zu erreichen sind. Damit sollte der Fokus von den täglichen Quoten genommen werden, die immer wieder für Ärger in den Ländern gesorgt haben. Eine aktuelle Auswertung des Innenministeriums zeigt, welche Bundesländer noch säumig sind bei der Bereitstellung von Unterkünften.

Laut den Daten für April musste Oberösterreich im vergangenen Monat 473 neue Plätze schaffen zu den Anfang April vorhandenen 5.325, tatsächlich waren es jedoch nur 296. 238 neue Plätze hätte es in Tirol gebraucht (Ausgangsbasis 2.696), geschaffen wurden jedoch nur 14, um 224 zu wenig. In Salzburg lautete die Vorgabe 233 neue Plätze, geschaffen wurden 77 (Ausgangsbasis 1.917). 219 neue Plätze waren in Kärnten gefordert, geschaffen wurden 122 (Ausgangsbasis 2.040).

In Vorarlberg sind Plätze sogar weniger geworden

102 neue Plätze hätte es im Burgenland gebraucht, geschaffen wurden nur 45 (Ausgangsbasis 1.068). Säumig war auch Vorarlberg, wo sich die Zahl der Plätze sogar um neun verringerte. Gefordert waren 97 Plätze, somit fehlten dann 106 (Ausgangsbasis 1.429).

Übererfüllt wurde die Vorgabe in Niederösterreich. Das Bundesland sollte im April 187 neue Plätze organisieren, tatsächlich wurden 346 geschaffen, das sind um 159 mehr als gefordert (Ausgangsbasis 6.425). Auch die Steiermark übererfüllte ihre Vorgaben: 72 Plätze waren gefordert, 93 wurden geschaffen (Ausgangsbasis 4.869). Wien schuf ebenfalls mehr Plätze, nämlich um 17, wobei die Vorgabe 0 lautete. Die Bundeshauptstadt verzeichnete Anfang April 8.008 Plätze.

Auch im Mai müssen die Bundesländer bis auf Wien und Niederösterreich weitere Betreuungsplätze zur Verfügung stellen. Am meisten sind Tirol (241) und Oberösterreich (216) gefordert. Salzburg muss 190 Plätze bereitstellen, Kärnten und Vorarlberg je 116 und das Burgenland 65. 16 neue Plätze sind in der Steiermark zu schaffen. Ob die Länder die Ziele erreicht haben, wird sich Anfang Juni zeigen. (APA, 21.5.2015)

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