Gleichbehandlung: SPÖ und Grüne kritisieren ÖVP-Zögern

20. Mai 2015, 12:36
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Entwurf aus Sozialministerium sieht "Levelling-up" vor – ÖVP verhinderte Beschluss

Wien – Vertreter der SPÖ und der Grünen haben sich am Mittwoch verärgert gezeigt darüber, dass die ÖVP die Gleichbehandlungsnovelle mit dem "Levelling-up" weiterhin ablehnt. Sozialistische Jugend und Junge Generation sahen darin gerade während des Song Contests mit dem Motto "Building Bridges" ein unwürdiges Signal.

In der Novelle ist das "Levelling-up" vorgesehen, womit Diskriminierung etwa aus Gründen der Religion, des Alters oder der sexuellen Orientierung auch außerhalb der Arbeitswelt verboten wäre. Die SPÖ wollte im Ministerrat am Dienstag einen neuen Anlauf für den Beschluss nehmen, die ÖVP verhinderte jedoch, dass das Thema auf die Tagesordnung der Regierungssitzung kam.

"Inakzeptabel"

Die ÖVP agiere "rückwärtsgewandt wie eh und je", kritisierten daher die jungen SPÖ-Vertreterinnen. Es sei ein inakzeptables Spektakel, wie sich die ÖVP zum wiederholten Mal nicht dazu aufraffen könne, die Diskriminierung von Homosexuellen zu unterbinden, erklärten SJ-Vorsitzende Julia Herr und JG-Chefin Katharina Kucharowits in einer Aussendung.

Auch die Grünen übten Kritik an der ÖVP: "Wir laden die ÖVP ein, im 21. Jahrhundert anzukommen und die Diskriminierung von LGBTI-Personen endlich effektiv zu bekämpfen." Mit Sonntagsreden und Life Ball-Besuchen könne man sich nicht aus der Verantwortung stehlen, erklärten Menschenrechtssprecherin Alev Korun und Sozialsprecherin Judith Schwentner. Alle von Diskriminierung betroffenen Menschen brauchen den gleichen Schutz, forderten sie eine Umsetzung. (APA, 20.5.2015)

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