Ex-Premierministerin Thailands erklärt sich für unschuldig

19. Mai 2015, 06:22
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Verfahren um angebliche Verletzung von Amtspflichten

Bangkok - Zum Start eines Prozesses um die angebliche Verletzung ihrer Amtspflichten hat sich die frühere thailändische Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra für unschuldig erklärt. Sie hoffe auf Gerechtigkeit und erwarte, "dass alles im Einklang mit dem Recht vor sich geht", sagte Yingluck am Dienstag vor dem Gerichtsgebäude am nördlichen Stadtrand der Hauptstadt Bangkok weiter.

Dort waren bei ihrem Eintreffen etwa 50 Unterstützer der ehemaligen Regierungschefin versammelt. "Yingluck, kämpfe, kämpfe", skandierten sie. In dem Prozess geht es um ein bei den Bauern beliebtes, aber hoch defizitäres System zur Subventionierung des Reisanbaus. Gemäß dem Programm wurde Landwirten der doppelte Marktpreis für Reis gezahlt. Die hochumstrittene Subvention kam vor allem der Stammwählerschaft der Regierungspartei zugute. Yingluck selbst wird zwar keine Korruption vorgeworfen. Laut der Anklage soll sie aber nichts unternommen haben, um mutmaßlichen Betrug im Zusammenhang mit dem Programm zu verhindern.

Putsch

Yingluck war vor rund einem Jahr durch einen Militärputsch gestürzt worden. Im März enthob eine vom Militär eingesetzte Versammlung die Politikerin rückwirkend ihres Amts. Sie wurde damit automatisch für fünf Jahre von der Politik ausgeschlossen. Eine Verurteilung könnte das Ende ihrer politischen Karriere bedeuten.

Yingluck ist die jüngere Schwester des früheren Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra, der seit seinem Sturz durch das Militär im Jahr 2006 im Exil lebt, aber weiterhin großen Einfluss in Thailand hat. Die Militärjunta strebt für das Jahr 2016 Neuwahlen an, sobald eine neue Verfassung in Kraft ist. Am vorliegenden Verfassungsentwurf gibt es jedoch Kritik. (APA, 19.5.2015)

  • Gibt sich gegenüber Gericht kämpferisch: Thailands frühere Premierministerin Yingluck Shinawatra (im Bild nach einem Auftritt vor der Parlament im Jänner).
    foto: reuters / chaiwat subprasom

    Gibt sich gegenüber Gericht kämpferisch: Thailands frühere Premierministerin Yingluck Shinawatra (im Bild nach einem Auftritt vor der Parlament im Jänner).

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