Luxemburg verlangt Aufklärung von Deutschland

18. Mai 2015, 19:24
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Leitung zwischen Luxemburg und Wien offenbar von Geheimdiensten angezapft

Berlin/Luxemburg - Luxemburg hat von der deutschen Regierung Aufklärung über mögliche Spionage des Bundesnachrichtendienstes (BND) oder des US-Geheimdienstes NSA im Großherzogtum verlangt. Dies teilte Regierungschef Xavier Bettel am Montag in einer Antwort auf die Anfrage eines Parlamentsabgeordneten mit.

Die "zuständigen luxemburgischen Stellen" hätten Kontakt mit ihren deutschen und amerikanischen Kollegen aufgenommen. Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn habe am Montag am Rande eines EU-Ministerrates in Brüssel mit seinem deutschen Kollegen Frank-Walter Steinmeier gesprochen. Bei dieser Gelegenheit habe der Minister "die Notwendigkeit einer umfassenden und transparenten Zusammenarbeit in dieser Angelegenheit" betont.

Der luxemburgische Botschafter in Washington sei beauftragt worden, Erklärungen der USA zu verlangen. Dokumenten des Grünen-Abgeordneten Peter Pilz zufolge soll unter anderem eine Glasfaserleitung zwischen Luxemburg und Wien vom BND und dem NSA angezapft worden sein. Derzeit habe Luxemburg keine eigenen Erkenntnisse über mögliche luxemburgische Ziele ausländischer Geheimdienste, heißt es in der Erklärung Bettels. Pilz hatte am Freitag einen "Beweis" dafür vorgelegt, dass auch Österreich vom BND in Zusammenarbeit mit der NSA abgehört worden war. Er fordert deshalb, einen Untersuchungsausschuss einzusetzen. Am Dienstag will Pilz in Berlin zu der Affäre Stellung nehmen. (APA, 18.5.2015)

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