Burma weist Verantwortung für Flüchtlingskrise von sich

18. Mai 2015, 17:38
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Indonesien fing weiteres Flüchtlingsboot ab - Bericht über rund hundert Tote auf Schiff

Seit Wochen treiben rund 8000 Flüchtlinge auf kaum seetüchtigen Booten im Golf von Bengalen, weil Thailand, Malaysia und Indonesien sie nicht an Land lassen. Nun haben die Außenminister dieser drei Länder verkündet, sich am Mittwoch in Kuala Lumpur zu treffen, um Wege aus dieser Flüchtlingskrise zu finden. Im Mittelpunkt dabei: Bekämpfung von Schlepperei und Menschenhandel - Rettungsmaßnahmen wurden nicht erwähnt.

In der Zwischenzeit bleiben die Grenzen geschlossen. Am Montag hat die indonesische Marine erneut ein Flüchtlingsboot abgefangen und zurück auf hohe See geschickt. Jakarta lässt seine Seegrenze von vier Kriegsschiffen und einem Flugzeug überwachen.

In Thailand verteidigte man die strikte Haltung gegenüber Flüchtlingen und verwies dabei auf ausländerfeindliche Kommentare in den sozialen Netzwerken: "Das zeigt, dass die Regierung illegalen Flüchtlingen im Indischen Ozean nicht helfen soll, da sie für Thailand langfristig eine Bürde darstellen könnten", sagte der Sprecher von Premier Prayuth Chan-Ocha am Montag. Der Chef der Militärregierung empfahl der Uno zudem, direkt mit dem "Verursacherstaat" dieser Krise zu reden.

Kritik an Burma

Prayuth nannte keinen Namen, allerdings war klar, dass damit Burma (Myanmar) gemeint ist. Schließlich sind ein Großteil der Flüchtlinge Rohingya, eine in Burma verfolgte muslimische Minderheit. Daher erklärte die Uno bereits vergangene Woche, dass die Flüchtlingskrise bestehen bleibe, solange Burma die Diskriminierung der Rohingya fortsetze.

In Naypyidaw zeigte Burmas Informationsminister Ye Htut grundsätzlich Verständnis für die "Sorgen" der internationalen Staatengemeinschaft. Gleichzeitig betonte er in einem TV-Interview, dass die Flüchtlinge im Indischen Ozean "vermutlich nicht Menschen sind, die aus Burma wegen irgendwelcher Unruhen fliehen". Eine Spur konkreter wird Zaw Htay, im Büro von Staatspräsident Thein Sein tätig: "Der Ursprung der Flüchtlinge ist Bangladesch."

Damit wäre auch der Ursprung der Diskriminierung der Rohingya erklärt: Burma betrachtet die Minderheit als illegal eingereiste Volksgruppe aus Bangladesch und verweigert ihnen jegliche Rechte. Ungeschützt kommt es auch immer wieder zu gewalttätigen Übergriffen gegen die Rohingya. Historikern zufolge lebt diese Minderheit aber bereits seit Jahrhunderten im westlichen Teil des heutigen Burma.

Kampf um Lebensmittel

Da Burma sich nicht für die Rohingya verantwortlich sieht, ist auch fraglich, ob das Land an einem für Ende Mai geplanten Treffen der betroffenen Staaten teilnimmt. In der Zwischenzeit nehmen Berichte über unmenschliche Bedingungen auf den Flüchtlingsbooten zu. So sollen laut dem britischen TV-Sender BBC etwa 100 Menschen im Kampf um Nahrungsmittel getötet worden sein. Sie wurden erstochen, erhängt oder über Bord geworfen, berichteten drei gerettete Augenzeugen unabhängig voneinander. (ksh, Reuters, 18.5.2015))

  • Rohingya-Flüchtlinge spielen in einem Lager in Indonesien Fußball - mittlerweile  hat Jakarta die Grenzen geschlossen.
    foto: reuters

    Rohingya-Flüchtlinge spielen in einem Lager in Indonesien Fußball - mittlerweile hat Jakarta die Grenzen geschlossen.

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