Verwerfungen in Polens Parteienlandschaft

18. Mai 2015, 17:36
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TV-Duell zwischen Komorowski und Duda – Nach erster Runde der Präsidentenwahl steht Amtsinhaber Komorowski unter Druck

"Komorowski–Duda 1:0", titelte Polens linksliberale Tageszeitung "Gazeta Wyborcza" nach dem ersten Fernsehduell der beiden Präsidentschaftskandidaten in Polen. Auf der Zielgeraden bis zur Stichwahl am Sonntag sind noch etliche Interviews, Treffen mit Bürgern und ein weiteres Fernsehduell zu absolvieren. Vor einer Woche hatte der amtierende Präsident Bronislaw Komorowski von der liberalen Bürgerplattform (PO) den bereits sicher geglaubten Sieg mit gut 33 Prozent der Stimmen um einen Prozentpunkt verfehlt.

Gewonnen hatte mit 34 Prozent der bisher völlig unbekannte Jurist Andrzej Duda. Er startet für die größte Oppositionskraft im polnischen Parlament, die rechtsnationale Partei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS).

Inzwischen glaubt kaum noch jemand, dass sich die Verwerfungen in der politischen Landschaft Polens einfach wieder legen, wenn erst der neue Präsident gewählt ist. Nicht nur für den amtierenden Präsidenten, auch für die Regierungskoalition aus Bürgerplattform und der gemäßigten Bauernpartei PSL war die Rote Karte der Wähler ein Schock.

Wahlen auch im Oktober

Denn in ein paar Monaten, im Oktober, werden die Wähler wieder an die Urnen gehen und über die Kandidaten für Parlament und Regierung abstimmen. Bisher hatten die Umfragen den Regierungspolitikern wie auch Präsident Komorowski das beruhigende Gefühl des Machterhalts vermittelt. Damit ist es nun vorbei.

Keine einzige Umfrage war dem Wahlergebnis der ersten Runde auch nur nahegekommen. Völlig unterschätzt wurde auch der Drittplatzierte, der Rocksänger und Lokalpolitiker Pawel Kukiz, der aus dem Stand auf 20,8 Prozent kam. Der von den Medien als "Enfant terrible" dargestellte 51-Jährige sprach vor allem Jungwähler an, die dem politischen Establishment einen Denkzettel verpassen wollten. Kukiz will nun die Protestwähler um sich scharen und eine neue Partei gründen.

Linke chancenlos

Völlig am Boden liegt Polens Linke. Die postkommunistische Linksallianz (SLD) kam mit der Kandidatin Magdalena Ogórek auf lediglich 2,5 Prozent der Stimmen. Viele SLD-Anhänger sind schon seit längerem unzufrieden mit dem "ewigen Chef" Leszek Miller, der jedoch jeglichen Gedanken an Rücktritt weit von sich weist.

Da niemand mehr den Umfragen traut, wagt kaum einer eine Prognose für kommenden Sonntag. In der TV-Debatte am Sonntag schlug Duda in seiner ersten Frage an Komorowski einen antisemitischen Ton an, der offensichtlich auf jene Wähler abzielte, die in der ersten Wahlrunde für rechtsnationale Kandidaten gestimmt hatten. Genau das allerdings könnte nun viele der bisherigen Nichtwähler mobilisieren, die in der ersten Runde zuhause geblieben waren, weil sie den Sieg für Komorowski für sicher hielten. Damit rückt ein Erfolg Komorowskis doch wieder in Reichweite. (Gabriele Lesser aus Warschau, 19.5.2015)

  • Sonntägliche TV-Debatte zwischen Bronislaw Komorowski und dem überraschenden Herausforderer Andrzej Duda.
    foto: ap photo/alik keplicz

    Sonntägliche TV-Debatte zwischen Bronislaw Komorowski und dem überraschenden Herausforderer Andrzej Duda.

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