Asyl: Pühringer verlangt rasche Öffnung von Kasernen

17. Mai 2015, 15:49
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Soziallandesrätin Jahn: Mikl-Leitner schiebt Verantwortung an Länder ab

Salzburg/Linz/Thalham - Das Bundesheer habe in ganz Österreich riesige Liegenschaften und Kasernen, die zum Teil leer stünden. Kein Mensch verstehe, warum diese nicht für die Unterbringung von Flüchtlingen genutzt werden, forderte Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) am Sonntag in einer Aussendung eine rasche Öffnung von Kasernen statt die Errichtung von Zeltstädten.

Die Bevölkerung habe kein Verständnis, dass irgendwelche rechtlichen Probleme vorgeschoben werden, um Kasernen nicht öffnen zu müssen. "Ich verstehe die Menschen in St. Georgen im Attergau, die schon seit Jahrzehnten ihren Beitrag zur Flüchtlingsversorgung leisten, dass sie mehr Fairness im Aufteilen der Verantwortung einfordern", erklärte Pühringer. Er sprach sich für eine Quote in Europa aus. Es sei nicht einzusehen, dass zehn Staaten das Problem zu 90 Prozent schultern müssen. "Eine faire Aufteilung auf die EU-Staaten ermöglicht auch eine bessere Integration", ist Pühringer sicher.

"Ministerin schiebt Verantwortung ab"

Die oberösterreichische Soziallandesrätin Gertraud Jahn (SPÖ) wehrte sich in einer Aussendung erneut gegen die Aussagen von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP), wonach die Bundesländer ihre Aufgaben bei der Unterbringung nicht wahrnehmen würden. Die Ministerin schiebe die Verantwortung ab, kritisierte Jahn. Sie forderte einen längerfristigen Notfallplan, der zwischen Bund und Ländern abgestimmt ist. Damit könne man "solche Hau-Ruck-Aktionen wie Zeltstädte" vermeiden, wenn die Flüchtlingszahlen kurzfristig massiv steigen.

In Salzburg waren am Samstagabend die ersten Flüchtlinge in der Zeltstadt am Sportplatz der Landespolizeidirektion angekommen, schon seit Freitagabend sind die Zeltstädte in Linz und Thalham belegt. Alles laufe sehr ruhig ab, berichtete Salzburgs Polizeisprecherin Eva Wenzl der APA. Zusätzlich zu den Zelten am Sportplatz sind 36 Personen im Turnsaal der Polizei untergebracht. Frühstück und Mittagessen erhalten die Asylwerber - es sind ausschließlich Männer, hauptsächlich aus Syrien, Afghanistan und dem Irak - in der Polizeikantine, abends werden sie mit Lunchpaketen versorgt. Für Sonntag war keine weitere Ankunft von Flüchtlingen in den Zeltstädten geplant. Seit Freitag kommen auch immer wieder Salzburger bei der Zeltstadt vorbei, um Hilfsgüter für die Asylwerber abzugeben. (APA, 17.5.2015)

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