Aktenschwärzung: FPÖ besorgt wegen Lackschnüffel-Folgen

16. Mai 2015, 08:56
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Parlamentarische Anfrage an Schelling zu gesundheitlichen Problemen durch Aktenschwärzung

Wien - Das Thema U-Ausschuss und geschwärzte Akten ist bekanntlich noch lange nicht ausgestanden. Zum einen ist die Schwärzung der Dokumente an jedem einzelnen Ausschusstag am Tapet, zum anderen bietet es aber auch davon abgesehen Stoff für diverse Erregungen. Der Ausfluss einer davon wird am Montag Hans Jörg Schelling erreichen, denn einmal mehr macht sich die FPÖ Sorgen in dieser Sache.

Diesmal allerdings um die Aktenschwärzer: In einer parlamentarischen Anfrage an den Finanzminister, die am Montag eingebracht wird, wollen die Blauen Details zu den "gesundheitlichen Folgen des Lackschnüffelns" beim Aktenschwärzen mit Filzstiften erfahren - solche waren nämlich tatsächlich von einer Auskunftsperson angedeutet worden.

Gesundheitliche Schäden

Michael Hysek, Chef-Bankenprüfer der Finanzmarktaufsicht (FMA), hatte am Montag in seiner Befragung erklärt, dass es im Banken-U-Ausschuss 2007 vor lauter Schwärzen mit Stiften schon gesundheitliche Auswirkungen auf die schwärzenden Mitarbeiter gegeben habe. FPÖ-Mandatar Gernot Darmann begehrt nun Auskunft vom Finanzminister, welche gesundheitlichen Probleme das waren, ob es auch unmittelbar im Ministerium solche gab und welche Konsequenzen daraus gezogen wurden.

"Sind dem Ressort gesundheitliche Folgen aktuell laufender Aktenschwärzungen im Zuge des Hypo-Untersuchungsausschuss 2015 bekannt?", will Darmann in der Anfrage, die der APA vorliegt, weiters wissen. Schwarz auf weiß haben will der freiheitliche Abgeordnete auch, "welche Mittel, Stifte, Farbstoffe bzw. Lacke" damals und aktuell zum Unkenntlichmachen von Dokumenten zur Verfügung gestellt werden. Im Übrigen interessiert den Abgeordneten, ob sich das Ganze für die Bediensteten zumindest auszahlt - etwa "in Form einer 'Schwärzungszulage' bzw. einer Gefahrenzulage"(APA/red, 16.5.2015)

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