Volksbanken zu Finanzminister zitiert

15. Mai 2015, 18:44
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Finanzminister und Aufsicht wollen Abtrünnige einfangen

Wien - Am Montag werden die Chefs der fusionsunwilligen kleinen Volksbanken Almtal, Gmünd (Kärnten) und Osttirol-Westkärnten zu einer Haarwäsche im Finanzministerium erwartet. Minister Hans Jörg Schelling hat zu einem "Abstimmungsgespräch" geladen; er wolle sich die Argumente der Volksbanker anhören, die gegen den Zusammenschluss der 41 Banken zu acht Instituten sind, hieß es im Ministerium. Auch der Vorstand des Nochspitzeninstituts ÖVAG (ohne Stephan Koren, der urlaubt) und Vertreter der Bankenaufsicht sind dabei.

Hintergrund ist die Umgestaltung des Sektors per Anfang Juli. Die ÖVAG wird ja abgespalten; die Spitzeninstitutsaufgaben kommen zur Volksbank Wien Baden, die ÖVAG wird zur Abbaugesellschaft (Bad Bank). Und: Der neue Verbundvertrag der Volksbanken wird noch strenger. Voraussetzung ist eine 90-prozentige Zustimmungsquote der Volksbanken - die ist auch schon erreicht, man steht bei mehr als 97 Prozent. Allerdings haben sich etliche Volksbanken in ihren Beschlüssen Rückzugsmöglichkeiten bis zuletzt offengehalten - und genau darum wird es am Montag gehen.

Abstimmungsgespräche

Minister, FMA und Notenbank werden den Fusionsunlustigen die Folgen eines Ausscherens aus dem Verbund vor Augen führen. Die Aufsicht stellt infrage, ob Institute, die keine Dienstleistungen des Spitzeninstituts mehr bekommen, bankkonzessionswürdig sind. Ob Abtrünnige aus der gemeinsamen Einlagensicherung entfernt werden dürfen, ist rechtlich umstritten; im Genossenschaftsverband ist man der Ansicht, dass das nicht geht.

Sollte dann alles klappen, ist die ÖVAG am 4. Juli Geschichte und eine Bad Bank. Die Voraussetzungen, sie dann wie die Nachfolgerin der Hypo Alpe Adria, Heta, unter den Fittichen der FMA abzuwickeln, gibt es. (gra, 15.5.2015)

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