Kanzleramt in Berlin schon 2008 über US-Spionage informiert

15. Mai 2015, 18:32
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Nachrichtendienst soll Berlin vor enger Kooperation gewarnt haben

Berlin - Der BND soll einem Medienbericht zufolge das deutsche Kanzleramt Anfang 2008 vor US-Wirtschaftsspionage und möglichen Schäden für die europäische Wirtschaft gewarnt haben. Ein Zugang des US-Geheimdienstes NSA zu einem Datenknotenpunkt in Frankfurt bedeute unkalkulierbare Gefahren auch für europäische Konzerne, mahnte der Geheimdienst laut einem Vorausbericht des "Spiegel" am Freitag.

"Eine umfassende Kooperation mit den USA auf europäischem Boden birgt das Risiko innereuropäischer politischer Verwerfungen", zitierte das Magazin den jüngst wegen Spionageaktivitäten für die NSA unter Druck geratenen Bundesnachrichtendienst (BND). Die Mahnung sei im Kanzleramt unter seinem damaligen Chef Thomas de Maiziere aber als übertrieben bewertet worden, berichtete das Magazin aus internen Regierungsdokumenten.

Selektoren

Der BND steht im Verdacht, die NSA bei Spionageaktionen gegen europäische Regierungen oder Unternehmen geholfen zu haben. Die USA übermittelten dem BND dazu regelmäßig Suchbegriffe, sogenannte Selektoren. Bisher ist unklar, wer wann im Kanzleramt über die Aktivitäten wusste. Innenminister de Maiziere hat sich nach einer Befragung im Geheimdienst-Kontrollgremium des Bundestags als entlastet bezeichnet. Als Kanzleramtschef habe er 2008 nichts über Suchbegriffe des US-Geheimdienstes NSA zum Zwecke von Wirtschaftsspionage erfahren. (APA/Reuters, 15.5.2015)

  • Thomas de Maiziere, Innenminister
    foto: ap/schreiber

    Thomas de Maiziere, Innenminister

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