4.800 Anfragen an Justiz-Ombudsstellen im Vorjahr

15. Mai 2015, 11:40
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Beschwerden vor allem über Verfahrensdauer und Personal

Wien – Die vier Justiz-Ombudsstellen haben im Jahr 2014 rund 4.800 Anfragen von Bürgern bearbeitet. Dies teilte das Justizministerium am Freitag in einer Aussendung mit. 40 Prozent suchten Rat oder Auskunft. Beschwerden gab es über die Verfahrensdauer (acht Prozent) oder auch über das Verhalten des Gerichtspersonals (fünf Prozent).

Dabei kam heraus, dass 27 Prozent die Beschwerden zur Verfahrensdauer berechtigt gewesen seien und neun Prozent der Beschwerden über das Personal. In 29 Prozent der Fälle waren die Bürger mit dem Ausgang eines Verfahrens unzufrieden, was das Ministerium nicht als Beschwerde zählt, da man den Betroffenen meist mit weiterführenden Informationen das genaue Prozedere erläutert habe. 18 Prozent der Anfragen schließlich bezogen sich "auf Fragen außerhalb des Aufgabenbereichs der Justiz", hieß es. In diesen Fällen habe man den Bürgern andere Kontaktstellen vermittelt.

Stellen in Wien, Graz, Linz und Innsbruck

Das Ministerium ist mit der Bilanz zufrieden. "Die Justiz-Ombudsstellen sind essenzielle Einrichtungen einer modernen Justiz. Sie sind für die BürgerInnen gut erreichbar und sorgen für ein professionelles Informations- und Beschwerdemanagement." Die an den vier Oberlandesgerichten (Wien, Graz, Linz, Innsbruck) angesiedelten unabhängigen Stellen gibt es seit 1. November 2007, mit 2012 wurden sie auch gesetzlich verankert. (APA, 15.5.2015)

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