Steiermark: KPÖ-Spitzenfrau glaubt an Wiedereinzug in Landtag

15. Mai 2015, 10:52
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Claudia Klimt-Weithaler appelliert an Protestwähler: "Wenn es nicht einen richtigen Kracher macht, werden SPÖ und ÖVP weitermachen wie bisher"

Graz - Die steirische KPÖ-Spitzenkandidatin Claudia Klimt-Weithaler glaubt an den Wiedereinzug ihrer Partei in den steirischen Landtag. Die Partei hat derzeit zwei Mandate. Auf Umfragen gebe sie grundsätzlich nicht viel, obwohl ihr eine Umfrage von Anfang Mai den Verbleib im Landtag prognostiziert: "Da halte ich es wie mit dem Horoskop, wenn's gut ist, glaube ich es", so die gebürtige Obersteirerin im APA-Gespräch.

Der Wiedereinzug sei trotz Landtagsverkleinerung von 56 auf 48 Sitze und einer stärker werdenden FPÖ zu schaffen. Auch als kleinste Fraktion könne man einiges bewegen, das beste Beispiel sei die Abschaffung des Pflegeregress. "Als die sogenannten Reformpartner zu Beginn der Legislaturperiode zu kürzen begonnen haben, nach ihren Vorstellungen minus 25 Prozent durch alle Ressorts, hat sich mit tatkräftiger Unterstützung durch die KPÖ der Widerstand formiert", so Klimt-Weithaler.

Widerstand gegen "Reformpartner"

Die (Widerstands-) Plattform 25 wurde von der KPÖ mitbegründet, mit 20.000 gesammelten Unterschriften gegen den Pflegeregress wurde der Druck auf SPÖ und ÖVP erhöht. "Da waren wir diejenigen, die die Themen vorgegeben haben, die anderen sind auf den Zug aufgesprungen", so die KPÖ-Klubchefin mit Blick auf die ambivalente Haltung der FPÖ in dieser Frage.

Als demokratiepolitisch bedenklich bezeichnete die Kommunistin die Haltung von SPÖ und ÖVP in den vergangenen fünf Jahren: "Egal, welcher Antrag auch von der Opposition kam, er wurde von der Mehrheit abgelehnt". Das sei nicht immer so gewesen, und deshalb müsse die KPÖ als Kontroll- und soziale Kraft weiter im Landtag sein. "Es muss eine echte Erhöhung der Wohnbeihilfe zu schaffen sein, die ja nach 2011 gekürzt wurde."

"Klein, aber mit Biss"

"Wenn es nicht einen richtigen Kracher macht, werden SPÖ und ÖVP weitermachen wie bisher", fürchtet Klimt-Weithaler: "Wer KPÖ im Landtag haben will, muss sie auch wählen. Klein, aber mit Biss, man kann durchaus etwas erreichen". Die Haltung, man könne man ja ohnehin als Wähler nichts machen, bestärke die Regierungsparteien noch." Dies gelte vor allem für Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ), der Kritik wie etwa bei den Kosten für die Ski-WM in Schladming nicht vertrage.

Ein Vorteil der KPÖ seien auch die kleinen Parteistrukturen und die ständige Nähe zu den Menschen: "Wir erfahren, wo der Schuh drückt, uns ist auch kein Problem der Menschen zu klein". Ein gutes Zeichen seien für sie die Ergebnisse der Gemeinderatswahlen vom März gewesen: "Wir sind nirgendwo hinausgeflogen. In Teilen der Steiermark, wo wir seit Jahrzehnten nicht vertreten waren, haben wir wieder den Sprung in die Gemeinderäte geschafft, wie etwa in der Weststeiermark".

Zugewinne bei der Landtagswahl am 31. Mai seien sehr schwierig, wenngleich sie bei ihren Auftritten in der Steiermark Zuspruch erfahre. "Wir haben weiße Flecken auf der politischen Landkarte, in der Mur-Mürz-Furche und in Graz sind wir gut vertreten, aber in Murau und Liezen geht es nur in kleinen Schritten voran". Doch sei kürzlich ein Coup gelungen: Einige neue Zuläufe kämen in der Obersteiermark aus den Reihen der SJ. Kein schlechtes Zeichen, so Klimt-Weithaler. Auch die steirische KPÖ-Legende Ernest Kaltenegger sei ursprünglich bei der SPÖ gewesen. (APA, 15.5.2015)

  • Claudia Klimt-Weithaler will den Wiedereinzug trotz Landtagsverkleinerung von 56 auf 48 Sitze schaffen.
    foto: apa/scheriau

    Claudia Klimt-Weithaler will den Wiedereinzug trotz Landtagsverkleinerung von 56 auf 48 Sitze schaffen.

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