Präsident nach Putschversuch in Burundi zurückgekehrt

15. Mai 2015, 22:02
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Nkurunziza sieht Verbindung zwischen Demonstranten und Putsch – Mehr als 100.000 Menschen auf der Flucht

Bujumbura - Nach dem gescheiterten Staatsstreich in Burundi hat Präsident Pierre Nkurunziza den loyalen Soldaten und Polizisten für ihre Unterstützung gedankt. In einer am Freitag gehaltenen Rede an die Nation zog er zugleich eine Verbindung zwischen den Putschisten und den seit Wochen gegen ihn protestierenden Demonstranten. Die USA äußerten sich kritisch zur vom Präsidenten angestrebten dritten Amtszeit.

Nkurunziza, der sich während des Putschversuchs im benachbarten Tansania aufgehalten hatte, kehrte bereits am späten Donnerstagabend auf dem Landweg in seine Heimatstadt Ngozi im Norden des Landes zurück. Von dort aus legte er am Freitag die Strecke zum 140 Kilometer südlich gelegenen Amtssitz in der Hauptstadt Bujumbura in einer Wagenkolonne zurück. Zeugen berichteten, dass seine Anhänger ihm am Straßenrand zujubelten.

"Offensichtlicher" Zusammenhang

In seiner Rede sagte der Staatschef, es bestehe "offensichtlich" ein Zusammenhang zwischen den derzeitigen Unruhen und den Umstürzlern. Wer "Beschwerden" gegen die Regierung habe, solle diese "im Dialog und nicht per Gewalt" vorbringen. Nkurunziza kündigte außerdem an, dass die von den Putschisten angeordnete Schließung der Landesgrenze aufgehoben sei. Auch der Hauptstadtflughafen war wieder geöffnet.

Das US-Außenministerium warnte, dass die von Nkurunziza bei einer Wahl im Juni angestrebte weitere Amtszeit zu politischer Instabilität führen könnte. Es warnte die burundische Regierung davor, mit "Gewalt und Repressalien" gegen die Gruppe der Putschisten vorzugehen. Auch UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon äußerte sich über seinen Sprecher besorgt über die Gefahr von "Vergeltungsmaßnahmen und Racheangriffen".

Niyombare angeblich geflohen

Am Mittwoch hatte General Godefroid Niyombare den Präsidenten für abgesetzt erklärt. Dem ehemaligen Geheimdienstchef gelang nach Polizeiangaben die Flucht, drei weitere Anführer der Putschisten wurden dagegen gefasst.

Der Putschistensprecher Venon Ndabaneze bestätigte am Telefon, dass der Umsturz gescheitert sei. Er selbst, Niyombares Stellvertreter Cyrille Ndayirukiye und ein weiterer ranghoher Vertreter der Putschisten seien von regierungstreuen Soldaten festgenommen worden.

Dem Putschversuch vorausgegangen waren wochenlange Proteste gegen die Bewerbung Nkurunzizas um eine dritte Amtszeit, die nach Ansicht seiner Gegner gegen die Verfassung verstößt. Am Donnerstag gab es heftige Gefechte zwischen Unterstützern des Putschs und regierungstreuen Soldaten. Mindestens 25 Menschen wurden seit Ende April bei gewaltsamen Auseinandersetzungen getötet.

Die Gegner des Staatschefs setzten ihre Proteste auch am Freitag fort. Sie errichteten brennende Barrikaden. Polizeikräfte waren im Einsatz, um die Proteste zu unterdrücken.

Die Unruhen führten auch zu einer Massenflucht aus dem ostafrikanischen Krisenstaat, wie das UNO-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR mitteilte. Mehr als 105.000 Burundier suchten demnach Zuflucht in den Nachbarländern. In dem kleinen tansanischen Ort Kagunga lebten derzeit 50.000 Flüchtlinge unter äußerst prekären Lebensbedingungen. Dort herrsche ein Mangel an Trinkwasser, sanitären Anlagen und Unterkünften. Zudem gebe es keine ausreichende Gesundheitsversorgung.

Der UNO-Sicherheitsrat verurteilte am Donnerstag den Putschversuch und forderte eine rasche Rückkehr zur Rechtsstaatlichkeit in dem ostafrikanischen Staat. Außerdem müssten "glaubwürdige Wahlen" abgehalten werden. Die US-Regierung erklärte, sie erkenne den Präsidenten Nkurunziza weiterhin als legitimen Staatschef Burundis an. (APA, 15.5.2015)

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