Verhandlungen auf Zypern beginnen in neuer Atmosphäre

15. Mai 2015, 05:30
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Nach Monaten des Stillstands unternehmen Griechen und Türken einen neuen Anlauf zur Beilegung des Konflikts

Nikosia/Athen – Das Programm ist klar, die Streitpunkte liegen zum großen Teil seit Jahrzehnten auf dem Tisch, die Ahnengalerie der UN-Vermittler hat ihren jüngsten Zuwachs mit dem norwegischen Diplomaten Espen Barth Eide erhalten. Dennoch beginnt die neue Runde von Verhandlungen zur Beilegung des Zypern-Konflikts heute, Freitag, mit vorsichtigem Optimismus. Zyperns Präsident Nicos Anastasiades und der neu gewählte Führer der türkischen Zyprer, Mustafa Akinci, wollen bei einem auf zwei Stunden angesetzten Gespräch zunächst nur Technisches festlegen: den Rhythmus der Treffen, die Abfolge der Themen, die neuen Unterhändler.

Akinci, der Ende April zum neuen Präsidenten der international nicht anerkannten Türkischen Republik Nordzypern gewählt worden war, ließ mit selbstbewussten Tönen aufhorchen. Er wolle gleichberechtigte Beziehungen zwischen Nordzypern und der Türkei wie zwischen Brüdern, und nicht länger ein Mutter-Tochter-Verhältnis, sagte der 67-jährige Linkspolitiker. Der türkische Staatspräsident wies ihn schnell zurecht. Ob Akinci denn glaube, dass er Nordzyperns Interessen international allein vertreten könne, fragte Tayyip Erdogan. Die Türkei habe Soldaten für die türkischen Zyprer geopfert und unterstütze sie weiter finanziell, polterte Erdogan bei einer Pressekonferenz. Akinci ließ sich davon nicht beirren. Als er vergangene Woche seinen Antrittsbesuch in Ankara absolvierte, nannte auch Erdogan die türkischen Zyprer "unsere Brüder". Die Türkei besetzt seit 1974 den türkischen Teil Zyperns und hält circa 30.000 Soldaten im Norden stationiert.

Boot-Diplomatie

Eine im Februar 2014 unter Vermittlung der Uno und vor allem der USA mit ähnlich moderaten Erwartungen begonnene Verhandlungsrunde kam im Herbst abrupt zum Erliegen. Die türkische Regierung hatte ein eigens zu diesem Zweck erworbenes Forschungsschiff in die Gewässer südlich vor Zypern geschickt, um nach Gas- und Ölreserven zu suchen. Die Regierung in Nikosia und die EU sahen das als Verletzung der Souveränität Zyperns und seiner Wirtschaftszone an. Doch die Frage der Aufteilung potenzieller Energievorräte zwischen der griechischen und der türkischen Volksgemeinschaft auf Zypern ist zu einem neuen Streitpunkt geworden, seit ein texanisches Mineralölunternehmen 2011 vor Zypern auf ein Gasfeld gestoßen war.

Die griechisch-zypriotische Seite hat das Energiethema bei den Verhandlungen unter die Rubrik "Kompetenzen einer künftigen Zentralregierung" gesetzt. Die türkische Seite aber wollte die Frage der möglichen Einnahmen aus dem Gasgeschäft nicht von der Zustimmung zu einer föderalen Lösung abhängig machen. Der frühere türkisch-zyprische Führer Dervis Eroglu galt als Befürworter einer Zweistaatenlösung auf Zypern. Ob Akinci und sein Team das ebenso sehen, ist noch nicht klar. Ankara hat sein Forschungsschiff mittlerweile aus den zypriotischen Gewässern abgezogen; es liegt derzeit in einem Hafen in der Nähe von Mersin an der türkischen Mittelmeerküste vor Anker.

Akinci hatte die Öffnung der Geisterstadt Varosha in Aussicht gestellt. Die Wahl des neuen Präsidenten werde "keine fundamentale Änderung" in der Politik der türkisch-zyprischen Seite bringen, versicherte gleichwohl ein hochrangiger Vertreter der Vorgängerregierung im Gespräch mit dem Standard. (Markus Bernath, 15.5.2015)

  • Griechische Zyprioten mit der Fahne der Republik Zypern demonstrierten während eines Abendessens von Anastasiades und Akinci.
    foto: ap photo/petros karadjias

    Griechische Zyprioten mit der Fahne der Republik Zypern demonstrierten während eines Abendessens von Anastasiades und Akinci.

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