Abtrünnige SPÖ-Mitglieder gründen vor Landtagswahl neue Partei

13. Mai 2015, 20:02
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Zwei davon kandidieren in der Obersteiermark auf KPÖ-Liste, auch Wahlbündnis mit steirischem Teil der Kommunisten bei Nationalratswahlen wird überlegt

Liezen - Eigentlich sei die Stimmung in seiner ehemaligen Partei schon länger "sehr ungut" . Die Entscheidung, ganz mit ihr zu brechen, traf er dann vor "ungefähr dreieinhalb Wochen", sagt Milan Buschenreiter, der acht Jahre Mitglied der SPÖ und ihrer Jugendorganisationen, der Sozialistischen Jugend (SJ) war.

Buschenreiter und die ebenfalls von der SPÖ ausgetretene Alina Skrlec aus Stainach ließen Mitte der Woche aufhorchen, weil sie bei der steirischen Landtagswahl am 31. Mai auf der KPÖ-Landesliste und für den Wahlsprengel 4 kandidieren werden.

60 in neue Partei "Die Alternative" übergelaufen

Und die beiden sind keineswegs Einzelfälle. Wie Buschenreiter, der in Bad Mitterndorf im obersteirischen Bezirk Liezen zuhause ist, dem STANDARD erzählt, habe man vor einer Woche die Satzung einer neu gegründeten Partei namens "Die Alternative" eingereicht. Mit dabei rund 60 andere. 40 von ihnen sind junge aus der lokalen SJ, die sich auflöste, weil sie nichts mehr mit der SPÖ zu tun haben wollte. Insgesamt decke man derzeit das Alter von 17 bis 82 ab.

Die neue Partei will sich in ganz Österreich bei unzufriedenen Linken etablieren. Ein Wahlbündnis mit der steirischen KPÖ überlege man nicht nur für die aktuelle Wahl. Auch für die kommende Nationalratswahl will man sich mit der KPÖ zusammentun. "Aber nur mit der steirischen KPÖ", betont Buschenreiter. Die Steirer-KP geht seit vielen Jahren eigene Wege neben der Bundes-KP, und hat auch ein eigenes Parteiprogramm.

Der KPÖ ganz beitreten wollten Buschenreiter und seine Stellvertreterin Skrlec nicht. "Aber wir haben uns die Wahlprogramme von KPÖ, Grünen und sogar der ÖVP genau angesehen und die meisten Überschneidungen hatten wir mit der KPÖ", so der 1990 geborene Landschaftsarchitekturstudent, der auch in einem gemeinnützigen Verein für Jugendliche arbeitet.

"Kommunisten decken ab, was uns gefehlt hat"

Die Kommunisten deckten "im Sozialbereich, auch mit ihrem Gehaltsverzicht und vor allem beim Wohnen, wo sie in Graz in der Stadtregierung sehr erfolgreich sind, alles ab, was uns bei der SPÖ gefehlt hat", führt er aus.

Wo ihn die SPÖ so enttäuscht habe? "Zum Beispiel bei der Einführung vom Pflegeregress für Angehörige." Den habe die Steiermark nach jahrelangen Protesten zwar wieder abgeschafft, weiß er, "aber das war der erste harte Schlag". Zudem seien "die Sparpakete der Landesregierung bei uns im ländlichen Raum viel stärker zu spüren, als in der Stadt".

Gegen Zusammenlegungen von Gemeinden und Bezirken habe er persönlich gar nicht so viel gehabt, "aber das dadurch gesparte Geld sollte sinnvoll investiert werden, das passiert nicht", kritisiert der Parteigründer, "wir finden, dass man Schulden durch Wirtschaftswachstum zurückzahlen sollte, nicht durch Einsparungen bei den Armen".

"Rumoren und positive Reaktionen"

Buschenreiter berichtet von durchwegs "positiven Reaktionen" in der Region und ist sicher, dass noch viele seinem Beispiel folgen werden: "Es rumort sehr bei uns." In den nächsten Monaten will man sich vernetzen. Man führe "gute Gespräche mit in ganz Österreich bekannten Unternehmern, Künstlern und anderen Prominenten, mit denen wir so eine Art Schattenregierung gründen wollen". Auch einen Universitätsprofessor für den Bereich Bildung habe man im Auge. Namen will man aber noch keine nennen.

Wenn das Beispiel der Obersteirer Schule macht, könnte die SPÖ das bekommen, was die ÖVP mit den Neos längst hat. (Colette M. Schmidt, derStandard.at, 13. 5. 2015)

  • Alina Skrlec und Milan Buschenreiter, verließen die SPÖ, gründeten vor drei Wochen eine Partei und treten nun bei der Landtagswahl auf der KPÖ-Liste an.

    Alina Skrlec und Milan Buschenreiter, verließen die SPÖ, gründeten vor drei Wochen eine Partei und treten nun bei der Landtagswahl auf der KPÖ-Liste an.

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