London/Brüssel – Die britische Innenministerin Theresa May hat sich dafür ausgesprochen, Flüchtlingsboote auf dem Mittelmeer künftig zurückzuschicken. Die EU solle sich darum bemühen, "sichere Landeplätze in Nordafrika zu schaffen, unterstützt durch ein aktives Rückführungsprogramm", schrieb May vor der Vorstellung der neuen EU-Flüchtlingsstrategie in einem Gastbeitrag für die "Times" vom Mittwoch.

Die Einführung verbindlicher Quoten zur Verteilung von Flüchtlingen in der EU lehnte May ab. Dies werde nur noch "mehr Menschen dazu ermutigen, ihr Leben aufs Spiel zu setzen". Die EU-Kommission stellt Mittwochmittag in Brüssel ihre Strategie zum Umgang mit Flüchtlingen und anderen Migranten vor.

Gemeinsame EU-Asylpolitik

Vor dem Hintergrund der Flüchtlingstragödien im Mittelmeer wollen die Außenbeauftragte Federica Mogherini und der Kommissar für Migration und Inneres, Dimitris Avramopoulos, Pläne für vier Bereiche vorschlagen: die gemeinsame Asylpolitik, den Kampf gegen Schlepper und illegale Migration, neue Wege für legale Einwanderung und die Außengrenzen der EU.

Besonders umstritten ist die Idee, bereits in Europa angekommene Flüchtlinge nach einem Quotensystem fairer auf alle EU-Staaten zu verteilen. Dadurch könnten Aufnahmeländer wie Italien und Griechenland entlastet werden. Großbritannien, Irland und Dänemark, für die in der Asyl- und Einwanderungspolitik seit Jahren Ausnahmen gelten, lehnen solche Quoten aber ab. (APA, 13.5.2015)