ÖVP-Parteitag: Der Charakter der Partei

Kommentar12. Mai 2015, 17:53
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Die Frauenquote wird mit dem Bekenntnis zum Vorzugsstimmenprinzip praktisch ausgelöscht

Wer im Vorfeld den "großartigsten Parteitag" in der Geschichte der ÖVP in Aussicht stellt, legt sich selbst die Latte ganz schön hoch. Ja, erstmals wurde nicht mehr mit Delegiertenkarten gewachelt, sondern quasi per Fernbedienung abgestimmt. Aber das allein wird VP-General Gernot Blümel wohl nicht gemeint haben.

Dann schon eher Inhaltliches. Hier ist der ÖVP tatsächlich etwas gelungen. Im Vorfeld wohlgemerkt. Da konnten Krethi und Plethi mitreden, was sie sich von einer modernen Volkspartei erwarten. Da konnten die Mitglieder ihre Meinung zum daraus extrahierten Fragenkatalog kundtun.

So gesehen ist das, was herausgekommen ist, ein Programm, welches das Wesen der ÖVP charakterisiert: ein bisschen notwendige Anpassung hier, ein wenig Wagnis da. Dass die Frauenquote mit dem Bekenntnis zum Vorzugsstimmenprinzip praktisch ausgelöscht wird, passt gut in das Bild, das Andreas Khol mit "zitternder Entschlossenheit" beschrieben hat. Gemünzt war diese Aussage eigentlich auf den Einschub "minderheitenfreundlich" vor dem von den Jungen anvisierten "Mehrheitswahlrecht". Bei diesem Thema wurde die Parteitagsschwere plötzlich durch inhaltliche Auseinandersetzung ersetzt.

An vielen anderen Stellen hingegen: die immer gleichen rhetorischen Floskeln (etwa von der Freiheit, die es nicht ohne Verantwortung geben könne). Das junge Wahlvolk, das man ja erreichen will, hätte wohl weitergezappt. (Karin Riss, 12.5.2015)

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