Kerry bei Lawrow: Überraschungsbesuch zur Entspannung

12. Mai 2015, 22:51
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Außenminister der USA und Russlands Kerry gedenken in Sotschi der Weltkriegsopfer

Sotschi/Moskau – Mit einer Kranzniederlegung in der Weltkriegsgedenkstätte von Sotschi begann am Dienstag ein kurzfristig angesetzter Russland-Besuch von US-Außenminister John Kerry. Es ist der erste seit Ausbruch der Ukraine-Krise. Höhepunkt war eine Begegnung mit Präsident Wladimir Putin. Kerry ließ noch während des Treffens via Twitter verbreiten, dass es eine "sehr offene Diskussion" über den Iran, Syrien und die Ukraine gegeben habe. "Es ist wichtig, die Verbindungskanäle zwischen den USA und Russland offen zu halten, wenn wir uns der Lösung aktueller globaler Probleme widmen."

Auch im vorangegangenen Gespräch mit seinem Amtskollegen Sergej Lawrow hatte Kerry deutlich gemacht, die seit Monaten zerrütteten Beziehungen beider Länder flicken zu wollen.

Das wurde freilich von Russland als diffizile Aufgabe gesehen: Ein Kommentar auf der Webseite des russischen Außenministeriums sprach von einer "schweren Phase, hervorgerufen durch zielgerichtete unfreundliche Handlungen Washingtons". Aufrüstung, "völkerrechtswidrige Sanktionen" und das Heraufbeschwören der Ukraine-Krise wirft Russland den USA vor.

Beim Treffen Kerrys mit Lawrow herrschte hingegen nicht nur wettertechnisch eitel Sonnenschein: Lawrow, der seinen Gast zuvor mit Weltkriegs-T-Shirt, Tomaten und einer Kartoffel – die beiden Letzteren wohl auch als ironischer Verweis auf Russlands Importverdrängungsprogramm – beschenkte, bezeichnete den Verlauf der vierstündigen Verhandlungen im Anschluss als "hervorragend" – dies aber nur in Bezug auf den Iran und Syrien, wo die USA Russlands Unterstützung brauchen.

Ukraine bleibt Streitthema

Im Ukraine-Konflikt hingegen bleiben die Fronten verhärtet, wenngleich Kerry die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen in Aussicht stellte. Voraussetzung hierfür sei allerdings die vollständige Einhaltung der Waffenruhe in der Ostukraine.

Parallel zum Treffen Kerry–Lawrow präsentierte die russische Opposition in Moskau den Bericht "Putin.Krieg", der noch vom im Februar ermordeten Ex-Vizepremier Boris Nemzow begonnen wurde. Darin heißt es, dass im vergangenen Jahr 150 russische Soldaten, heuer weitere 70 in der Ukraine gefallen sein sollen. Die russische Führung habe zudem umgerechnet eine Milliarde Euro für Kriegshandlungen in der Donbass-Region ausgegeben, erklärte der liberale Wirtschaftsexperte Sergej Alexaschenko.

Der Kreml hat eine Beteiligung russischer Truppen an den Kämpfen im Nachbarland stets abgestritten. Moskau betrachtet sich zugleich als Schutzmacht der russischsprachigen Bevölkerung im Osten der Ukraine. Die russische Führung fordert dazu von der Obrigkeit in Kiew eine Dezentralisierung des Landes und "Autonomie", speziell für die von den Rebellen beherrschten Regionen Luhansk und Donezk.

Dass das Südtiroler Autonomiemodell den Separatisten dabei nicht weit genug geht, musste in Donezk Südtirols Altlandeshauptmann Luis Durnwalder erfahren. Sein Vortrag sei auf Interesse gestoßen. "Aber sobald ich über jene Bereiche gesprochen habe, die beim Staat geblieben sind, wie etwa Außenpolitik, Heer, Polizei und Steuern, waren die Reaktionen eher negativ", fügte er hinzu. (André Ballin, DER STANDARD, 13.5.2015)

  • Kurzfristige Krisendiplomatie: US-Außenminister John Kerry besuchte Sotschi und traf mit seinem Amtskollegen Sergej Lawrow zusammen.
    foto: reuters/joshua roberts

    Kurzfristige Krisendiplomatie: US-Außenminister John Kerry besuchte Sotschi und traf mit seinem Amtskollegen Sergej Lawrow zusammen.


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