Briten werden über EU-Mitgliedschaft abstimmen

12. Mai 2015, 10:15
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Finanzminister Osborne: "Niemand sollte unsere Entschlossenheit unterschätzen"

London/Brüssel – Der britische Finanzminister George Osborne hat am Dienstag vor Beginn des Ecofin in Brüssel die Abhaltung eines Referendums in Großbritannien über die EU-Mitgliedschaft bekräftigt. "Kein Zweifel, wir werden ein Referendum über die britische Mitgliedschaft in der EU abhalten", sagte Osborne.

Er sei hier in Brüssel "mit dem klaren Mandat, die britischen Beziehungen mit dem Rest der EU zu verbessern und die EU zu reformieren". Es gehe darum, Jobs zu schaffen und für die Bürger zu agieren. "Wir gehen in diese Verhandlungen, konstruktiv und engagiert, aber auch resolut und stark. Und niemand sollte unsere Entschlossenheit unterschätzen, einen Erfolg für die arbeitenden Menschen in Großbritannien zu erreichen", so Osborne.

Schelling hofft auf Mehrheit für EU

Österreichs Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) glaubt, dass in Großbritannien bei einem Referendum eine "ganz überwiegende Mehrheit für die EU" votieren würde. "Davon bin ich überzeugt. Das ist auch ein wechselseitiges System. Großbritannien braucht die EU, die EU braucht Großbritannien. Daher sitzen wir im gleichen Boot", so Schelling am Dienstag vor Beginn des EU-Finanzministerrats in Brüssel.

Aber es handle sich natürlich um eine ausschließliche Entscheidung der britischen Regierung. Ob er ein Referendum unterstützen würde, beantwortete Schelling mit einem klaren "Nein. Es ist die Politik, die muss entscheiden und handeln. Wenn Politiker glauben, das Volk befragen zu müssen, deutet das darauf hin, dass sie selbst nicht bereit sind, entsprechende Konsequenzen und Entscheidungen zu ziehen. Wahlen sind Wahlen, da wird vieles immer wieder angezogen. Und gemacht. Ich glaube, dass ein britisches Referendum zur Frage der EU mit ganz überwiegender Mehrheit für die EU ausgehen würde". (red, APA, 12.5.2015)

  • George Osborne droht der EU.
    foto: reuters/mike theiler

    George Osborne droht der EU.

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