Zwei Jahre Schwarz-Grün in Tirol: Workout ohne Schweiß

Blog12. Mai 2015, 13:37
24 Postings

Die Landesregierung zieht Bilanz und lobt sich selbst als sportliche Koalition. Was in Tirol fehlt, ist eine fitte Opposition, die Schwarz-Grün das Schwitzen lehrt

Fast zwei Jahre lang spazieren Schwarz und Grün nun schon Hand in Hand durch Tirol. Zeit für eine vorläufige Streckenmessung, dachte sich da die Landesregierung und zog am Montag Zwischenbilanz. Die Selbstwahrnehmung: Alles bestens, einiges getan, vieles in Planung. "Wir sind keine Wellness-, sondern eine Workout-Koalition", resümierte Tirols Frontgrüne und Vize-Landeshauptfrau Ingrid Felipe.

Für sie mag sich das tatsächlich so anfühlen. Dass sich ÖVP und Grüne in vielen Punkten nicht einig sein werden, war schon vor der Regierungsbildung absehbar. Der Juniorpartner müht sich am schwarzen Beamtenapparat, den festgefahrenen Strukturen und dem in Tirol hart gestählten Muskel des neuen Lebensabschnittsgefährten ab. In der ÖVP wird inoffiziell genörgelt, dass sich die schwarz-grüne Liaison als recht mühsam entpuppte. Die Grünen fragen nach und wollen es oft genauer wissen als die bundesweit koalitionsgeübten Sozialdemokraten.

Was ist tatsächlich geschehen?

Intern mag sich die Landesregierung also aneinander abarbeiten, die Außenwahrnehmung ist dennoch seit zwei Jahren eine andere. Man versucht sich sportlich zu geben, lobt und dankt, betont die gute Zusammenarbeit. Um im Grünsprech zu bleiben: Öffentlich ist man eindeutig "Wellnesskoalition". Die Differenzen werden überspielt und einer muss eben immer "Federn lassen", wie Landeshauptmann Günther Platter es schon einst formulierte – wohl wissend, dass er der mit dem dichteren Gefieder ist.

Was ist also in den zwei Jahren geschehen: Die sogenannte "Agrarfrage" sei gelöst worden, ist sich die zur Bilanz-Pressekonferenz geeint aufmarschierte Landesregierung einig, der Ausbau der Wasserkraft sei vorangetrieben worden, erste Schritte wurden im Ausbau des öffentlichen Verkehrs gesetzt, der Streit um die Tiroler Kalkkögel scheint derzeit beigelegt.

Platter wünscht sich schwarz-grüne Verlängerung

Viele Fragen bleiben dennoch in sämtlichen Politikbereichen offen: Tirol hat zu wenig Kinderbetreuungsplätze, die Landesbank Hypo Tirol wurde kürzlich runtergestuft, für eine Gesamtschul-Modellregion ließ sich kein williges Gymnasium finden, die Öffi-Jahreskarte ist bis heute wesentlich teurer als in Wien – um nur ein paar Beispiele zu nennen. Immerhin einem der aktuellen Lieblingsthemen der Opposition, der "Rekordarbeitslosigkeit", soll nun demnächst ein rund 100 Millionen Euro schweres "Impulspaket" entgegengesetzt werden. Details würden im Juni folgen.

Drei Jahre hat die Landesregierung noch vor sich. Mindestens. Platter bekräftigte am Montag erneut, dass er die schwarz-grüne Partnerschaft nach der Landtagswahl 2018 gerne in die Verlängerung schicken würde. So gut laufe es derzeit, wird beteuert.

Starke Opposition gefragt

Man weiß, dass solche Liebesschwüre im Wahlkampf rasch vergessen werden. Was Tirol bis dahin vor allem braucht, ist eine fitte Opposition, die sich seit dem Mannschaftswechsel der Grünen bis heute nicht so recht zusammenraufen konnte, um Druck aufzubauen. Dann würde die Regierung vielleicht endlich auch sichtbar ins Schwitzen kommen. Gründe dafür gibt es genug. (Katharina Mittelstaedt, 12.5.2015)

  • Die Tiroler Landesregierung will Geschlossenheit signalisieren.
    foto: tiroler grüne / müller

    Die Tiroler Landesregierung will Geschlossenheit signalisieren.

Share if you care.