Hollande fordert Ende des Kuba-Embargos

12. Mai 2015, 12:24
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Erste Visite eines französischen Präsidenten seit der Unabhängigkeit des Landes, EU sucht Normalisierung

Havanna – Bei einem historischen Besuch in Kuba hat sich Frankreichs Präsident François Hollande für ein Ende des US-Embargos gegen den Karibikstaat ausgesprochen. Frankreich werde alles dafür tun, "damit die Maßnahmen, die Kubas Entwicklung so sehr geschadet haben, endlich aufgehoben werden können", sagte Hollande am Montag in der Hauptstadt Havanna.

Später traf er Revolutionsführer Fidel Castro und würdigte dessen Lebensleistung. Hollandes Reise war der erste Staatsbesuch eines französischen Präsidenten in Kuba seit der Unabhängigkeit des Landes im Jahr 1898. Zunächst hielt er eine Rede an der Universität von Havanna, später kam er zunächst für rund 50 Minuten mit dem 88-jährigen Castro und dann mit dessen derzeit regierendem, fünf Jahre jüngerem Bruder Raul zusammen.

Lob für Fidel Castro

Das Treffen mit Fidel, der Kuba seit der Revolution des Jahres 1959 regiert hatte, fand hinter verschlossenen Türen in der Residenz des "Oberkommandierenden" statt, wie der Élysée-Palast mitteilte. Hollande sagte anschließend, Fidel habe noch immer "viel zu sagen", und würdigte ihn als "Mann, der Geschichte geschrieben hat".

Anschließend traf sich Hollande mit Raul, der im Jahr 2008 das Amt des Staatschefs von dem damals schwer kranken Fidel übernommen hatte. Der französische Präsident war der erste westliche Staatschef, der Havanna besuchte, seit sich die USA und Kuba im vergangenen Dezember auf eine Normalisierung ihrer Beziehungen geeinigt hatten.

Handelserleichterungen

Seit dem Beginn von bilateralen Verhandlungen im Jänner traten bereits eine Reihe von Reise- und Handelserleichterungen in Kraft. US-Präsident Barack Obama rief den US-Kongress zur Aufhebung des Wirtschaftsembargos gegen Kuba auf. In den von den Republikanern dominierten Parlamentskammern trifft er mit seiner Forderung aber auf Widerstand.

Das Embargo besteht seit dem Jahr 1962. Frankreich zählt zu den Staaten, die im UN-Sicherheitsrat die Blockade jedes Jahr verurteilen. Die Europäische Union strebt derzeit ebenso wie die USA eine Normalisierung ihrer Beziehungen zu Kuba an. Das Land befinde sich in einer "besonders wichtigen, aber auch unsicheren" Phase, sagte Hollande.

Der französische Präsident wurde auf seiner Reise auch von Wirtschaftsvertretern begleitet. Die Aussicht auf eine Aufhebung des US-Embargos macht Kuba für Investoren hochinteressant. Beobachter erwarten, dass die USA und die EU im Zuge der Öffnung des Landes in einen regelrechten Wettstreit um Investitionen treten könnten.

Ölkonzern Total dementiert TV-Bericht

Der französische Ölkonzerns Total dementierte am Dienstag einen Bericht des kubanischen Staatsfernsehens, dem zufolge er künftig vor der Inselküste nach Öl bohren darf. "Total weist entschieden zurück, mit Kuba eine Vereinbarung zur Offshore-Erkundung abgeschlossen zu haben", sagte ein Sprecher. Total suche auch derzeit nicht vor Kuba nach Öl. Der Verkauf von Öl-Spezialprodukten in Kuba sei ebenfalls sehr begrenzt. Eine Vereinbarung dieser Servicesparte könnte Insidern zufolge aber Auslöser für die TV-Meldung gewesen sein.

Das Fernsehen des kommunistisch regierten Landes hatte gemeldet, Total habe am Montag mit dem Staatsmonopolisten CubaPetroleo eine Vereinbarung zur Erkundung kubanischer Gewässer unterzeichnet. Eine mit den Vorgängen vertraute Person sagte dagegen, die Marketing- und Dienstleistungsabteilung von Total habe vielmehr eine bereits bestehende Absichtserklärung für ein Gemeinschaftsunternehmen im Bitumen-Geschäft erweitert. Hollande war mit Wirtschaftsvertretern nach Kuba gereist, das vor seiner Küste große Ölvorkommen vermutet.

Termin für Papstbesuch fix

Am Montag gab die kubanische Bischofskonferenz auch den Termin für die geplante Reise von Papst Franziskus in das Land bekannt, die vom 19. bis 21. September stattfinden soll. Das Oberhaupt der katholischen Kirche will demnach neben Havanna Holguin und Santiago de Cuba besuchen. Der Vatikan hatte die Reise im April angekündigt, ohne einen Termin zu nennen.

Erst am Sonntag hatte Raul das Oberhaupt der katholischen Kirche im Vatikan besucht. Der Kirchenstaat setzt sich seit langem für die Aufhebung des US-Embargos gegen Kuba ein, unterstützt zugleich aber mit aller Entschiedenheit die Katholiken auf der Insel und fordert nachdrücklich die Freilassung politischer Gefangener. (APA/Reuters, 11.5.2015)

  • Auch Fidel Castro fand Zeit für ein Foto.
    foto: ap/alex castro

    Auch Fidel Castro fand Zeit für ein Foto.

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