Knappe Mehrheit für Rot-Grün in Bremen

11. Mai 2015, 05:59
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Amtliche Hochrechnung: Regierung erhält 43 von 83 Sitzen

Bremen – Bremens rot-grüne Regierung hat bei der Bürgerschaftswahl nach einer amtlichen Hochrechnung nur eine Mehrheit von zwei Sitzen errungen. Das teilte der Landeswahlleiter in der Nacht auf Montag mit. Die beiden Parteien würden nach herben Verlusten demnach 43 der 83 Sitze in der Bürgerschaft bekommen.

CDU, Linke, FDP und AfD ziehen der Hochrechnung zufolge ebenfalls ins Parlament ein. Auch die rechtspopulistische Gruppierung "Bürger in Wut" (BIW) holte demnach wieder ein Mandat. Die Hochrechnung beruht auf der Basis von 85 Prozent der Stimmzettel in Bremerhaven und 45 Prozent in Bremen. Das vorläufige Endergebnis wird erst für Mittwoch erwartet.

33 Prozent für SPD

Demnach erzielt die SPD 33,1 Prozent der Stimmen (-5,5 Prozentpunkte). Die Grünen als größte Verlierer bekommen 15,1 Prozent (-7,4). Gewinner sind die CDU mit 22,6 Prozent (+2,2), die Linke mit 9,3 Prozent (+ 3,7), die FDP mit 6,4 Prozent (+4,0). Die AfD erzielt nach der Hochrechnung 5,7 Prozent.

Daraus ergibt sich eine Sitzverteilung von 29 Sitzen für die SPD, 14 für die Grünen, 20 für die CDU, 8 für die Linke, 6 für die FDP, 5 für die AfD und ein Sitz für die "Bürger in Wut".

CDU bietet SPD Zusammenarbeit an

Nach dem angekündigten Rückzug von Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen hat die CDU den Sozialdemokraten eine Zusammenarbeit angeboten. Rot-Grün sei am Sonntag abgewählt worden, deshalb biete die CDU eine Regierungsbeteiligung an, sagte die Bremer CDU-Spitzenkandidatin Elisabeth Motschmann am Montag in Berlin. Die SPD brauche nach dem Rückzug von Böhrnsen nun eine "Selbstfindungsphase".

"Unser Angebot steht", betonte Motschmann. Nach den schweren Verlusten der SPD bei der Bremer Bürgerschaftswahl hatte Böhrnsen zuvor angekündigt, auf eine erneute Kandidatur für das Amt des Regierungschefs zu verzichten. Als Spitzenkandidat der SPD übernehme er "selbstverständlich Verantwortung für das enttäuschende Wahlergebnis", erklärte er am Montag in Bremen.

"Klare Absage für Rot-Grün"

Nach Ansicht von Motschmann hat Rot-Grün eine klare Absage bekommen, auch wenn es rechnerisch für eine Neuauflage der Koalition reiche. Zugleich stellte sie Bedingungen für ein mögliches rot-schwarzes Bündnis. Die CDU würde sich nicht um jeden Preis daran beteiligen, sondern nur dann, wenn es auch inhaltliche Veränderungen in der Bremer Politik gebe, sagte Motschmann. Dabei müsste sich die Christdemokraten mit ihren Themen wiederfinden: "Nur unter der Voraussetzung würden wie in eine Koalition gehen." (APA, 11.5.2015)

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