Polen: Knappes Rennen bei Präsidentschaftswahl

11. Mai 2015, 19:01
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Die Entscheidung zwischen Amtsinhaber Komorowski und Herausforderer Duda fällt bei der Stichwahl am 24. Mai.

Vor der Präsidentschaftswahl in Polen schien es so gut wie ausgemacht, dass es nur einen Gewinner geben kann: Bronislaw Komorowski. Der Amtsinhaber von der regierenden liberalkonservativen Bürgerplattform (PO) würde auch das neue Staatsoberhaupt sein, bestätigten alle Umfragen.

Doch am Wahlabend jubelte nicht Komorowski, sondern sein Herausforderer Andrzej Duda von der rechtsnationalen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS). Mit 34,5 Prozent (Duda) und 32,6 Prozent (Komorowski) lagen die Kandidaten fast gleichauf. Allerdings war auch das nur eine Umfrage - später wurden die Prognosen wieder zugunsten Komorowskis korrigiert. Ein endgültiges Ergebnis ließ nach wie vor auf sich warten.

Zurückhaltender Wahlkampf des Amtsinhabers

Dass der PiS-Politiker Andrzej Duda den Nachwahlbefragungen zufolge vor Komorowski lag, war die Sensation des Abends. Komorowski, der selbst davon ausging, die zweite Amtszeit schon so gut wie in der Tasche zu haben, führte einen eher bedächtigen Wahlkampf - ohne Konfetti, Feuerwerk oder große Überraschungen.

Während seine Anhänger dies als wohltuend unaufgeregt empfanden, warfen ihm seine Gegner "Arroganz der Macht" vor. Angeblich, so der Vorwurf, bemühe sich Komorowski nicht mehr um die Wähler, sondern habe im Präsidentenpalast "unter den Kristalllüstern" das Gefühl für die Alltagsprobleme und Sorgen der Polen verloren.

Themen unabhängig von echten Kompetenzen

Andrzej Duda hingegen führte einen sehr aktiven Wahlkampf. Obwohl die Sozialpolitik nicht zum Kompetenzbereich des polnischen Präsidenten gehört, versprach der 42-jährige Jurist aus Krakau vor allem soziale Verbesserungen: Herabsetzung des Rentenalters, Erhöhung des Steuerfreibetrages und mehr Arbeitsplätze. Die Wähler scheint das für den bisher unbekannten Politiker eingenommen zu haben. Zwar wies Komorowski darauf hin, dass die Wahlversprechen seines Kontrahenten eigentlich Luftblasen seien, doch der Begeisterung der Duda-Wähler tat das offenbar keinen Abbruch.

Einen Überraschungserfolg verzeichnete Pawel Kukiz, der mit rund 20 Prozent auf Platz drei kam. Der Rocksänger und Systemgegner will das "Vaterland retten" und den "Bürgern die Macht in der Demokratie zurückgeben". Er will mit den "Verrätern" und insbesondere mit den Medien im Land abrechnen, die sich angeblich "zu 80 Prozent in ausländischer Hand" befänden. Sollte es Kukiz gelingen, bis zu den Parlamentswahlen im Herbst eine eigene Partei zu gründen, könnte diese mit der PiS eine Koalition bilden und die derzeit regierende PO ablösen.

Linke in der Sackgasse

Größte Verliererin der Präsidentenwahl ist Polens Linke. Magdalena Ogorek, die sich während des Wahlkampfes immer wieder von der postkommunistischen Linksallianz distanzierte, für die sie eigentlich angetreten war, erreichte weniger als drei Prozent.

Für Parteichef Leszek Miller könnte das Konsequenzen haben. Womöglich muss Miller noch vor den Parlamentswahlen im Oktober seinen Hut nehmen. (Gabriele Lesser aus Warschau, DER STANDARD, 12.5.2015)

  • Herausforderer Duda in Siegeslaune.
    foto: epa/jacek turczyk

    Herausforderer Duda in Siegeslaune.

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