Merkel und Putin: Kleine Schritte der Annäherung in Moskau

10. Mai 2015, 17:57
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Angela Merkel versuchte beim Weltkriegsgedenken mit Wladimir Putin neues Verständnis für Russland zu finden

Der Himmel als Kontrastprogramm zur diplomatischen Wetterlage: Während die deutsche Kanzlerin Angela Merkel bei ihrer Ankunft in Moskau strahlender Sonnenschein erwartete, sind die bilateralen Beziehungen trübe. Die Ukraine-Krise hat tiefe Spuren im einst guten deutsch-russischen Verhältnis hinterlassen. Sie ist auch der Grund dafür, dass Merkel erst am Sonntag nach Moskau reiste und den aufwändigen Siegesfeiern mit der gigantischen Militärparade am Vortag fernblieb. Eine Teilnahme wäre angesichts der derzeitigen Umstände "unangemessen", erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert dazu.

Mit der größten Militärparade seiner Geschichte zeigte der Kreml in der Beziehungskrise mit dem Westen Stärke. Russlands Präsident Wladimir Putin nutzte den 70. Jahrestag des Weltkriegsendes zu einer scharfen Abrechnung mit der Nato. Wörtlich beklagte er den Aufbau einer "einpolaren Welt" und "militärisches Blockdenken", das die nach dem Zweiten Weltkrieg aufgebaute Ordnung und Stabilität gefährde. "Unsere gemeinsame Aufgabe ist es, ein System gleichberechtigter Sicherheit für alle Staaten zu schaffen", sagte er. Die Kritik am Westen - trotz einer moderaten und um Ausgleich bemühten Rede - war nicht zu überhören.

Wenig Substanz

Auch beim Treffen mit Merkel räumte Putin schon bei der Begrüßung "bekannte Probleme" ein. Je eher die Auswirkungen dieser Probleme überwunden seien, desto besser - "wir werden danach streben", versprach er bei der gemeinsamen Kranzniederlegung an der Kremlmauer.

Ohne Veränderungen in der Ukraine, wo Regierungstruppen und prorussische Separatisten nach wie vor einen Stellvertreterkrieg führen, werden sich aber auch die europäisch-russischen Beziehungen nicht wesentlich erwärmen. Am Sonntag berichteten beide Konfliktparteien wieder über zahlreiche Zusammenstöße.

Der Ukraine-Konflikt war daher Hauptthema der Gespräche in Moskau. Das Minsker Abkommen sei Basis für eine friedliche Lösung in der Ukraine, betonte Merkel und forderte die Wiederherstellung ukrainischer Souveränität im Donbass-Gebiet. Von Putin erhielt sie das Versprechen, Druck auf die Rebellen auszuüben, um die Verhandlungen zur Umsetzung des Abkommens "mit dem nötigen Tempo und der nötigen Qualität" zu führen.

Nur wenige Fortschritte

Putin habe genügend Einfluss im Donbass, um bei der Erreichung eines Friedens mitzuhelfen, sagte Merkel und versprach ihrerseits Entgegenkommen. "Mit meinem Besuch heute wollte ich zeigen, dass wir mit Russland und nicht gegen Russland arbeiten", sagte sie. Die Fortschritte auf dem Weg zum Frieden sind gering, doch Merkel kennt die Politik der kleinen Schritte in der Ukraine-Krise. Immerhin war es neben 16 Telefonaten bereits das dritte persönliche Treffen mit Putin zu diesem Thema in diesem Jahr. (André Ballin aus Moskau, 10.5.2015)

  • Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und Russlands Präsident Wladimir Putin gedachten in Moskau der Weltkriegsopfer.
    foto: ap / alexander zemlianichenko

    Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und Russlands Präsident Wladimir Putin gedachten in Moskau der Weltkriegsopfer.

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