Cameron bastelt nach Wahlsieg an neuer Regierung

9. Mai 2015, 16:55
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Premier will Verhältnis zu Europa neu definieren

London - Mit einer absoluten Mehrheit seiner konservativen Tories im Rücken will Großbritanniens Premierminister David Cameron die Position seines Landes in Europa neu definieren. Noch am Abend nach der Wahl bestätigte er mit Philip Hammond einen Vertreter des euroskeptischen Flügels im Amt des Außenministers.

Hammond wird in den nächsten beiden Jahren maßgeblich an den angekündigten Verhandlungen über Reformen in der Europäischen Union und über die Neujustierung des britischen Verhältnisses zur EU mitreden. Cameron setzt bei der Besetzung der Schlüsselpositionen in seinem neuen Kabinett auf Kontinuität. Neben Hammond bleiben auch Innenministerin Theresa May, Verteidigungsminister Michael Fallon und Finanzminister George Osborne im Amt. Osborne erhält auch den Titel First Secretary of State und ist damit eine Art Vizepremier. Wer die scheidenden Kabinettsmitglieder des liberaldemokratischen Koalitionspartners, darunter Wirtschaftsminister Vince Cable, ersetzt, sollte spätestens am Montag feststehen.

"Nationale Einheit"

Neben Europa hat Cameron den Erhalt der britischen Union als eines der Hauptthemen seiner zweiten und erklärtermaßen letzten Amtszeit in der Downing Street definiert. "Ich werde eine Regierung der nationalen Einheit führen", versprach er in seiner Antrittsrede. Die schottischen Wähler haben mit Mehrheiten in 56 von 59 Sitzen ein klares Bekenntnis für die Unabhängigkeitspartei SNP abgegeben. Cameron nahm noch am Wochenende den Gesprächsfaden mit SNP-Chef Nicola Sturgeon auf.

Bei den Wahlverlierern setzten unmittelbar nach dem Rücktritt ihrer Parteichefs Nachfolgediskussion ein. Labour-Vize Harriet Harman übernahm zunächst kommissarisch den Führungsposten von Ed Miliband, der nach seinem Scheitern am Freitag das Handtuch geworfen hatte. Harman ist gleichzeitig Milibands Vorgängerin. Sie war bereits 2010 eingesprungen, als Premierminister Gordon Brown abgewählt worden war und dann zurücktrat. Beim Labour-Parteitag gilt jedoch Andy Burnham aus der Labour-Hochburg Manchester als einer der Favoriten auf die Miliband-Nachfolge.

Bei der rechtspopulistischen UKIP ist die Nachfolge des zurückgetretenen Nigel Farage ebenfalls noch nicht geklärt. Douglas Carswell, einziger gewählter UKIP-Vertreter im Parlament, hat am Samstag abgewunken. Farage hatte angekündigt, er könnte seine Rücktrittsentscheidung im Sommer noch einmal überdenken. Auch die bisher mitregierenden Liberaldemokraten, bei der Wahl von 57 auf nur noch acht Parlamentssitze dezimiert, suchen einen Nachfolger für den nach acht Jahren scheidenden Nick Clegg.

Cameron hatte bei der Wahl am Donnerstag völlig überraschend die absolute Mehrheit der Sitze geholt. Im neuen Unterhaus gehören 331 der 650 Abgeordneten den Konservativen an. Die Meinungsumfragen vor der Wahl hatten ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit leichten Vorteilen für Herausforderer Miliband vorausgesehen. Der Verband der Meinungsforschungsinstitute leitete eine Untersuchung ein, um herauszufinden, welche Fehler gemacht wurden. (APA, 9.5.2015)

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