SPD winkt Wahlsieg in Bremen

8. Mai 2015, 17:44
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Rot-Grün kann die Hansestadt wohl weiterhin regieren

Berlin/Bremen - Die SPD geht klar als stärkste Partei aus der Wahl hervor, die CDU ist weit abgeschlagen. Wovon SPD-Chef Sigmar Gabriel im Bund nur träumen kann, dürfte sich am Sonntag bei der Bremer Landtagswahl erfüllen. Umfragen sehen die Sozialdemokraten mit Abstand auf Platz eins (rund 36 Prozent), die CDU nur bei 23 Prozent.

Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) kann sein rot-grünes Bündnis aller Voraussicht nach auch nach dem Sonntag fortsetzen und weiterhin mit seinem "Lieblingspartner" das kleinste Bundesland Deutschlands regieren. Böhrnsen, ein zurückhaltender und beliebter Sozialdemokrat, ist seit 2005 Bürgermeister.

Bremen ist die letzte Hochburg der SPD. Sie stellt hier seit 1945 ununterbrochen den Regierungschef. Böhrnsen hat dem hochverschuldeten Stadtstaat einen Sanierungskurs verordnet, dennoch ist keine Wechselstimmung zu bemerken. Vielmehr zeigt sich auch in Bremen die eklatante Schwäche der CDU in Großstädten. Im Februar hatte Olaf Scholz in Hamburg mit der SPD 45,6 Prozent der Stimmen eingefahren, die CDU hatte nur 15,9 erreicht. Auch die Hansestadt Hamburg wird von einem rot-grünen Bündnis regiert.

In Bremen sind die Augen auch stark auf die kleinen Parteien gerichtet. Die FDP ist derzeit nicht in der Bürgerschaft vertreten. Sie wird die Fünf-Prozent-Hürde aber laut Umfragen packen und den Einzug schaffen. In Hamburg war ihr vor drei Monaten auch der Wiedereinzug gelungen.

AfD in der Krise

Ein vorläufiges Ende könnte die Siegesserie der rechtskonservativen AfD (Alternative für Deutschland) finden. Sie hatte im Jahr 2014 in den ostdeutschen Bundesländern Thüringen, Sachsen und Brandenburg äußerst respektable Ergebnisse erzielt, in Brandenburg sogar 12,2 Prozent erreicht. In Hamburg jedoch schaffte sie nur 6,1 Prozent.

Schon damals gab es in der Partei Grabenkämpfe. Während Sprecher und Gründer Bernd Lucke die Partei wirtschaftsliberal aufstellen will, versuchen Führungskräfte aus dem Osten einen nationalkonservativen Kurs zu fahren.

Im April war Parteivize Olf Henkel - Ex-Präsident des Industriebundes und Mitstreiter Luckes - entnervt zurückgetreten. Die Bremen-Wahl ist die letzte Landtagswahl im Jahr 2015. 2016 wählen Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt. (bau, 8.5.2015)

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