Polen freut sich auf Ende eines langen Wahlkampfs

9. Mai 2015, 12:00
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Am Sonntag wählt Polen ein neues Staatsoberhaupt. Favorit ist Amtsinhaber Bronislaw Komorowski

Polens Präsident Bronislaw Komorowski scheint die zweite Amtszeit schon so gut wie in der Tasche zu haben. Am Sonntag sind Präsidentschaftswahlen in Polen. "Endlich", stöhnen viele nach der sich quälend lang hinziehenden Wahlkampfzeit. Elf Kandidaten und ihre bis zum Überdruss vorgetragenen Wahlversprechen strapazierten die Nerven der Stimmberechtigten erheblich. Zwar sieht alles danach aus, als müsste Komorowski zwei Wochen später noch in die Stichwahl, doch selbst dem bisher einzigen ernstzunehmenden Gegenkandidaten von der rechtsnationalen Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) werden keine allzu großen Chancen auf einen Sieg gegen den amtierenden "Teddybären" eingeräumt.

An der großen Wahlkampfdebatte im öffentlich-rechtlichen Fernsehen mit allen Präsidentschaftskandidaten nahm Komorowski als Einziger am Dienstagabend nicht teil. Im Nachhinein betrachtet war dies die richtige Entscheidung. Stil und Niveau der Debatte zeugten eher von Naivität, Chuzpe und maßloser Selbstüberschätzung als von politischer Erfahrung oder zumindest moralischer Integrität der Kandidaten.

Der Krakauer Jurist Andrej Duda, der für die oppositionelle PiS kandidiert, kündigte zunächst die Herabsetzung des Rentenalters und die Heraufsetzung des Steuerfreibetrags an, konnte aber die Attacken der Rivalen nicht mehr kontern. Eine "selbstständige Außenpolitik" wolle er führen, konnte er gerade noch sagen, "gemeinsam mit den Auslandspolen in aller Welt". Dann war er auch schon aus dem Rennen.

Umstrittene Außenseiter

Für die junge Magdalena Ogórek, die ihre Kampagne für die postkommunistische Linksallianz (SLD) im Stil eines angehenden Models führte, wäre der Job der Staatspräsidentin die erste Festanstellung. Bisher hatte sie immer wieder versichert, dass sie einfach den russischen Präsidenten Wladimir Putin anrufen würde, um den russisch-ukrainischen Konflikt zu befrieden. Ganz im Sinne: "Nichts einfacher als das!"

Der Rechtsradikale Janusz Korwin-Mikke, der sich selbst als "Ultraliberaler" bezeichnet und vor kurzem noch die streikenden Bergarbeiter in Schlesien "einfach abknallen" wollte, da sie angeblich der Gesellschaft auf der Nase herumtanzten, gab den Amerikanern die Schuld am Ukraine-Konflikt. Angeblich nutzten sie die Ukrainer aus, um einen dritten Weltkrieg vom Zaun zu brechen.

Korwin-Mikke sowie die anderen Rechtsradikalen Marian Kowalski von der Nationalen Bewegung und der "erklärte Antidemokrat und Monarchist" Grzegorz Braun schlugen vor, Polen solle aus der Nato austreten, um so seine nationale Sicherheit zu erhöhen. Der unabhängige Kandidat Pawet Kukiz, der als Rocksänger im Schlabberpullover viele junge Wähler auf seiner Seite hat, will "das ganze System" verändern.

Nach der wenig erquicklichen Wahlkampagne fragen sich viele Polen, ob die Direktwahl des Präsidenten tatsächlich der Weisheit letzter Schluss ist. In einigen Monaten steht bereits die Parlamentswahl an, die für die Parteien wesentlich wichtiger ist. Gegen den übermächtig erscheinenden Komorowski schicken die Chefs der Oppositionsparteien nicht einmal die zweite oder dritte Liga ins Rennen, sondern zumeist vollkommen unbekannte Politiker. Daneben kandidieren Aussteiger und ein Ex-Parteichef, dem vor kurzem die Parteimitglieder davonliefen. Für die noch junge Demokratie in Polen, so politische Beobachter, sei eine Präsidentenwahl in dieser Form eine Katastrophe.(Gabriele Lesser aus Warschau, DER STANDARD, 9.5.2015)

  • Auf dem Weg zur zweiten Amtszeit: Der Tourbus von Staatspräsident Bronislaw Komorowski absolvierte tausende Kilometer im ganzen Land.
    foto: reuters/pempel

    Auf dem Weg zur zweiten Amtszeit: Der Tourbus von Staatspräsident Bronislaw Komorowski absolvierte tausende Kilometer im ganzen Land.

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