David Cameron wagt und gewinnt

Kommentar8. Mai 2015, 07:36
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Trotz seines überraschend klaren Sieges wird sich Großbritanniens Premier bei der Regierungsbildung schwertun

David Cameron hat die Meinungsforscher blamiert. Im Wahlkampf wirkte der Premierminister lange lustlos, ein Fehler reihte sich an den anderen. Erst ganz zuletzt ging der Konservative mit drei Argumenten in die Offensive: Der Wirtschaft geht es besser, lasst mich die Reparaturarbeit fortsetzen. Ich bin kompetenter als mein Herausforderer Edward Miliband. Und wir wollen uns nicht von den Schotten herumkommandieren lassen. Die Umfragen sprachen von einem Kopf-an-Kopf-Rennen mit Labour. In Wirklichkeit lagen die Tories weit vor der Opposition – jedenfalls in England.

Nach Auszählung eines Viertels der Wahlkreise blieb offen, ob die Konservativen die absolute Mehrheit der Mandate im Unterhaus knapp erreicht oder knapp verfehlt haben. Fest steht aber: Ihre Mandatsgewinne gingen vor allem zulasten der Liberaldemokraten, die Koalition kannibalisierte sich selbst. Die bisher dritte politische Kraft des Landes wurde auf den Stand der 1970er-Jahre zurückgeworfen.

Dementsprechend schwer dürfte es für Cameron werden, Verbündete für ein stabiles Regieren zu finden. Ob die knappen Verhältnisse disziplinierende Wirkung auf seine bisher rebellische Unterhausfraktion haben werden, muss sich erst erweisen. Den harten EU-Feinden in der eigenen Partei kommt der Premier mit dem Referendum entgegen, das nun auf jeden Fall bis spätestens 2017 über die Bühne gehen wird. Dass die Umfragen derzeit auf Großbritanniens Verbleib beim Brüsseler Club hindeuten, ist für alle Beteiligten ein schwacher Trost: Zusätzliche Unruhe kann die durch die permanente Eurokrise, den russischen Expansionismus und die Flüchtlingskrise im Mittelmeer beanspruchte Gemeinschaft schlecht gebrauchen.

Im Verhältnis zu Schottland muss Cameron rasch die im Wahlkampf aufgerissenen Wunden heilen. Der Siegeszug der Nationalisten acht Monate nach dem verlorenen Unabhängigkeitsreferendum stellt eine Herausforderung dar für all jene, denen an der Einheit des Königreichs gelegen ist. (Sebastian Borger, 8.5.2015)

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