Juncker sieht europäische Armee als "Langzeitprojekt"

7. Mai 2015, 12:49
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EU-Kommissionspräsident: "Hühnerhaufen geschlossene Kampfformation gegen die Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union"

Brüssel – EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker macht sich keine Illusionen über die Wehrhaftigkeit der Union: "Ein Hühnerhaufen ist eine geschlossene Kampfformation gegen die Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union", sagte Juncker am Donnerstag beim WDR-Europaforum in Brüssel. In seiner Wehrbereitschaft gleiche Europa heute einer "zersplitterten Landschaft".

Der Kommissionspräsident geht aber trotzdem nicht davon aus, dass Europa schnell eine eigene Armee schaffen wird. Er plädiere für eine europäische Armee "als Langzeitprojekt", sagte Juncker. Dies sei nichts, "was morgen früh um elf Uhr aus dem Boden gestampft werden" könne.

EU-Beratungen zum Thema im Sommer

Von einem "Ruck" in dieser Frage sei bisher nichts zu spüren, sagte Juncker mit Blick auf den EU-Gipfel im Juni, bei dem die Staats-und Regierungschefs über eine Stärkung der europäischen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik beraten wollen. Die mittel- und osteuropäischen Staaten setzten in der Verteidigung vor allem auf die NATO, und dies sei auch richtig, sagte Juncker. Europa sei nicht so weit. Dies zeige sich auch schon daran, dass die Länder selbst bei der militärischen Beschaffung nicht effektiv zusammenarbeiteten.

Die Idee einer europäischen Armee wird in der EU immer wieder diskutiert. Bisher gilt ein solcher Schritt nicht als denkbar, weil es in Ländern wie in Großbritannien entschiedenen Widerspruch gibt. Juncker hatte Anfang März vor dem Hintergrund des Ukraine-Konflikts für eine europäische Armee geworben. Diese könne "Russland den Eindruck vermitteln, dass wir es ernst meinen mit der Verteidigung der Werte der Europäischen Union", sagte der Luxemburger damals der "Welt am Sonntag". (APA, 7.5.2015)

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