Schweiz und Österreich einig in Sachen Flüchtlinge

6. Mai 2015, 15:56
18 Postings

Mittelmeerkrise dominierte Besuch der Schweizer Bundespräsidentin in der Wiener Hofburg

Wien – Längst nicht nur die Alpen verbänden Österreich mit der Schweiz, waren sich Bundespräsident Heinz Fischer und sein Gast, die Schweizer Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga, beim Pressegespräch in der Hofburg am Mittwoch einig.

Die Sozialdemokratin, seit Jänner für ein Jahr turnusmäßig Staatsoberhaupt der Eidgenossenschaft, fügte an, die beiden Länder teilten seit dem Wiener Kongress 1815 eine gemeinsame Geschichte und enge Verbindungen, auch die jüngsten Verstimmungen – Stichwort Streit mit der EU wegen der Personenfreizügigkeit – könnten diese nicht zerrütten.

Im Mittelpunkt der Gespräche am Mittwoch stand einmal mehr die Flüchtlingskrise in Europa. "Es ist höchste Zeit für einen solidarischen Verteilungsschlüssel in Europa. Daran wird sich die Schweiz beteiligen", sagte Sommaruga vor Journalisten. Bern wolle 3.000 weiteren Flüchtlingen unbürokratisch die Einreise in die Schweiz ermöglichen, fast 10.000 befänden sich bereits im Land.

"Keine einfachen Rezepte"

Oberste Priorität habe die Rettung der Bootsflüchtlinge im Mittelmeer, fügte Sommaruga an. "Es gibt keine einfachen, raschen Rezepte. Europa tut aber nicht nichts. Jeder einzelne Tote ist natürlich eine Tragödie und ein Toter zu viel. Zugleich werden aber auch jede Woche tausende Menschen aus dem Mittelmeer gerettet."

Die Schweiz beteiligt sich an der EU-Grenzschutzagentur Frontex und ist Mitglied des Schengen-Abkommens. Fischer ergänzte, ein Aufnahmeschlüssel für Flüchtlinge könne nur "fair und vernünftig sein", wenn auf Größe und Wirtschaftskraft eines Landes Rücksicht genommen wird. Darüber hinaus regte Fischer an, die Mittel der Entwicklungszusammenarbeit (EZA) zu erhöhen. Lobende Worte fand der Bundespräsident für die Rolle der Schweiz als Vorsitzland der Organisation für Entwicklung und Zusammenarbeit (OECD) während der Ukraine-Krise. (red, 6.5.2015)

  • Sommaruga (li.) traf Fischer in Wien.
    foto: ap photo/ronald zak

    Sommaruga (li.) traf Fischer in Wien.

Share if you care.