EU-Kommission prüft Online-Handel auf Kartelle

6. Mai 2015, 12:50
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Europas Konsumenten stoßen beim grenzüberschreitenden Online-Kauf auf zu viele Hindernisse, moniert EU-Kommissarin Vestager

Brüssel – Der Onlinehandel ist europaweit im Visier der Kartellbehörden. In Österreich ermittelt die Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) – wie berichtet - seit einiger Zeit wegen des Verdachts, dass Hersteller, Lieferanten und Händler den Wettbewerb im Internet beschränken. Bereits 2011 wurde etwa in einer Umfrage der Wirtschaftsuniversität Wien bei Onlinehändlern deutlich, dass die Elektronikindustrie viele Onlinehändler in Sachen Preisgestaltung kräftig unter Druck setzte. Fünf Verfahren wurden mittlerweile auch rechtskräftig abgeschlossen, 2,1 Millionen Euro Bußgelder verhängt.

Das Ausmaß der weltweiten Kartellschäden hatte Österreichs oberster Wettbewerbshüter jüngst bei einer Veranstaltung in Wien mit 1,6 Billionen Dollar beziffert. Demgegenüber stünden Geldbußen von 123 Milliarden Euro.

Kartellrechtliche Untersuchung

Nun hat die EU-Kommission am Mittwoch eine kartellrechtliche Untersuchung zum Wettbewerb im Bereich des elektronischen Handels eingeleitet. EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager erklärte, die Verbraucher in Europa würden beim grenzüberschreitenden Online-Kauf auf zu viele Hindernisse stoßen. Bei Verstößen werde sie die notwendigen Schritte im EU-Kartellrecht ergreifen.

Der Schwerpunkt der Prüfung wird auf Waren und Dienstleistungen liegen, bei denen der elektronische Handel eine besonders wichtige Rolle spielt, z. B. auf Elektronik, Bekleidung und Schuhen sowie digitalen Inhalten. Es bestehe der Verdacht auf "Preisstarrheiten" oder andere Umstände, die vermuten lassen, dass der Wettbewerb im Binnenmarkt möglicherweise eingeschränkt oder verfälscht sei.

Grenzüberschreitende Käufe wachsen langsam

Laut Vestager würden zwar immer mehr Güter und Dienstleistungen via Internet gehandelt. Grenzüberschreitende Käufe würden jedoch innerhalb der EU nur langsam wachsen. Die EU-Strategie für einen digitalen Binnenmarkt habe mehrere rechtliche Hindernisse dafür genannt. Diese müssten nun beseitigt werden, damit Bürger und Unternehmen Online-Dienste unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit und ihrem Wohnort nahtlos und unter Bedingungen des freien Wettbewerbs in Anspruch nehmen und erbringen können.

Vestager sieht auch Anzeichen dafür, dass Unternehmen selbst Hindernisse für den grenzüberschreitenden Online-Handel schaffen, um den Binnenmarkt entlang nationaler Grenzen zu fragmentieren und Wettbewerb zu verhindern. Dabei könne es sich um vertragliche Beschränkungen in Vertriebsvereinbarungen handeln, durch die Einzelhändler daran gehindert werden, online oder im grenzüberschreitenden Handel erworbene Waren oder Dienstleistungen an Kunden in einem anderen EU-Staat zu verkaufen. (APA, red, derStandard.at, 6.5.2015)

  • Nicht jeder schiebt noch gerne ein Einkaufswagerl vor sich her, so manche shoppen weitaus lieber vor dem Computer.
    foto: ap/meissner

    Nicht jeder schiebt noch gerne ein Einkaufswagerl vor sich her, so manche shoppen weitaus lieber vor dem Computer.

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