Verdacht auf Drogenhandel in Kaserne Zeltweg

6. Mai 2015, 10:04
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Zahlreiche mögliche Verfehlungen kommen durch Routinekontrollen ans Licht

Zeltweg/Wien – Drogen, sexuelle Belästigung und mögliche weitere strafbare Handlungen: In der obersteirischen Kaserne Zeltweg haben Routinekontrollen zahlreiche Verfehlungen ans Tageslicht gebracht. Mehrere Grundwehrdiener und Ausbildner haben Suchtmittel konsumiert, möglicherweise auch in der Kaserne damit gedealt, erklärte das Verteidigungsministerium am Mittwoch. Eine Untersuchungskommission wurde eingerichtet.

Drei Entlassungen

Aufgeflogen ist der Drogenkonsum im Zuge einer routinemäßigen Suchtmittelkontrolle. Nach Angaben von Ministeriumssprecher Oberst Michael Bauer sind Grundwehrdiener und Soldaten im Ausbildungsdienst betroffen. Drei Zeitsoldaten wurden entlassen, die Grundwehrdiener, die bereits abgerüstet haben dürften, wurden angezeigt. Berufssoldaten sollen nicht involviert sein.

Bei den konsumierten Suchtmitteln handelt es sich um Marihuana und synthetische Drogen. Die drei Zeitsoldaten im Ausbildungsdienst seien in verschiedenen Bereichen in der Kaserne tätig gewesen und hätten schon vor ihrem Eintritt beim Bundesheer mit Drogen zu tun gehabt, sagte Bauer.

Suchtgiftkontrolle verstärkt

Laut Ministerium wurden die Suchtgiftkontrollen durch die Militärstreife verstärkt und auf weitere Kasernen ausgedehnt, die Disziplinarabteilung des Ministeriums und das Abwehramt eingeschaltet und beim Militärkommando Steiermark die Untersuchungskommission eingerichtet.

Bei den Ermittlungen kamen auch Vorwürfe einzelner sexueller Belästigungen auf. Die Untersuchungskommission prüft auch diese Fälle. Weitere Erhebungen erhärteten unabhängig von den anderen Vorwürfen den Verdacht von Pflichtverletzungen von Berufssoldaten aus der Kaserne Zeltweg: "Den Soldaten wird vorgeworfen, ihnen anvertraute Soldaten vorschriftswidrig behandelt und dabei Pflichtverletzungen begangen zu haben." Strafbare Handlungen könnten nicht ausgeschlossen werden.

Um die Ermittlungen nicht zu gefährden, will das Ministerium noch keine Details nennen. Disziplinäre Maßnahmen gegen die Verdächtigen wurden jedenfalls eingeleitet. Das Bundesheer bedaure die Vorfälle und wolle rasch aufklären. Es seien mehrere Dienststellen des Ministeriums und des Bundesheers eingebunden und alle Maßnahmen mit zivilen Sicherheitsbehörden abgestimmt. Die Befragungen und Ermittlungen stünden erst am Anfang. Das Ministerium wolle, sobald neue Erkenntnisse vorliegen, die Öffentlichkeit informieren.

Klug: "Null-Toleranz-Politik"

Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) zeigte kein Verständnis für Suchtgiftkonsum beim Heer: "Beim Bundesheer herrscht bei Drogen eine absolute Null-Toleranz-Politik. Wer sich nicht an die geltenden Gesetze und unsere Vorschriften hält, muss mit Konsequenzen rechnen", betonte er am Mittwoch in einer Aussendung.

Das Bundesheer setzt seit Jahren einen Schwerpunkt bei der Drogenprävention. Bereits bei der Stellung werden alle männlichen österreichischen Staatsbürger auf Drogen untersucht. Ein festgestellter Suchtmittelkonsum hat Konsequenzen: Sollte ein Mann bei der Stellung positiv auf Drogen getestet werden, so wird er als "vorübergehend untauglich" eingestuft.

Eine neuerliche Stellung ist nach drei Jahren vorgesehen. Wenn auch beim zweiten Termin eine Suchtmittelabhängigkeit festgestellt wird, wird er als "dauernd nicht geeignet" eingestuft. Sobald beim Stellungsverfahren ein Suchtmittelmissbrauch festgestellt wird, wird die Bezirksverwaltungsbehörde darüber informiert.

Nach der Grundausbildung gibt es bei Soldaten, die in besonders sensiblen Bereichen eingesetzt werden - etwa Wachsoldaten, Kraftfahrer und Soldaten, die in der Waffenkammer arbeiten - zusätzliche Tests. Zudem werden immer wieder routinemäßige Kontrollen mit Drogenhunden durchgeführt. (APA, 6.5.2015)

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