Steuer-Deals von Apple und Co: EU im Verzug

5. Mai 2015, 13:40
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Im Kampf gegen Steuerflucht internationaler Konzerne hinkt die EU-Kommission ihrem Zeitplan hinterher, eine neue Frist ist nicht geplant

Brüssel/Cupertino – Im Kampf gegen Steuerflucht internationaler Konzerne hinkt die EU-Kommission ihrem Zeitplan hinterher. Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager räumte am Dienstag vor dem EU-Parlament ein, die Untersuchung von Steuervereinbarungen einzelner Länder mit Apple, Amazon, Starbucks und Fiat könne nicht wie geplant bis zur Jahresmitte abgeschlossen werden.

Hintergrund seien Schwierigkeiten, an die relevanten Informationen zu gelangen. Dies benötige viel Zeit. "Wir bekommen die Informationen nicht unbedingt gleich beim ersten oder zweiten Anlauf." Eine neue Frist zum endgültigen Abschluss der Ermittlungen werde nicht gesetzt.

Die EU-Kommission untersucht, ob individuelle Steuer-Vereinbarungen großer Unternehmen mit einzelnen EU-Ländern den Wettbewerb verzerren. Konkret im Visier hat die Dänin Vestager die Übereinkünfte des iPhone-Herstellers Apple mit Irland, der Kaffeehauskette Starbucks mit den Niederlanden sowie des Onlinehändlers Amazon und einer Sparte des italienischen Autoherstellers Fiat mit Luxemburg. Wegen günstiger Steuer-Deals zahlen Großkonzerne auf ihre in der Europäischen Union (EU) erzielten Gewinne oft nur minimale Abgaben. (APA/Reuters, 5.5.2015)

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