UN starten neuen Versuch für Syrien-Verhandlungen

5. Mai 2015, 13:10
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"Größte humanitäre Tragödie seit dem Zweiten Weltkrieg"

Genf - Im Syrienkonflikt haben die Vereinten Nationen am Dienstag einen neuen Versuch gestartet, die Konfliktgegner zu Verhandlungen über eine friedliche Lösung zu bewegen. Die Chancen dafür seien allerdings noch gering, räumte der UN-Sonderbeauftragte für Syrien, Staffan de Mistura, vor Reportern in Genf ein.

Dennoch müsse unbedingt alles versucht werden, die Leiden der Menschen zu beenden, sagte der Diplomat. "In Syrien spielt sich die größte humanitäre Tragödie seit dem Zweiten Weltkrieg ab."

Fünf bis sechs Wochen

Im Auftrag des UN-Sicherheitsrates wird De Mistura in den nächsten fünf bis sechs Wochen in einer Serie von separaten Gesprächen mit zahlreichen Vertretern der Opposition und der Regierung sowie von regionalen Mächten Chancen und Möglichkeiten für gemeinsame Friedensverhandlungen ausloten.

Erstmals ist auch der Iran, der als Verbündeter des Assad-Regimes in Damaskus gilt, an den Syrien-Konsultationen beteiligt. Dies hatten die USA bisher abgelehnt. Seit der Einigung im Atomstreit zwischen dem Westen und Teheran gehen UN-Diplomaten davon aus, dass der Iran eine konstruktive Rolle bei der Friedenssuche für Syrien spielen könnte.

Die Genfer Gespräche hinter verschlossenen Türen sollen auf der Ebene von Experten und Botschaftern geführt werden. Sollten sie positiv verlaufen, sei aber nicht auszuschließen, dass dazu auch hohe Regierungsvertreter nach Genf entsandt werden.

Insgesamt hat De Mistura nach eigenen Angaben mehr als 40 verschiedene syrische Gruppierungen sowie Vertreter der Regierungen in der Region und der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates eingeladen. Auch verschiedene Rebellengruppen wurden kontaktiert. Allerdings sollen als terroristische eingestufte Kräfte von den Sondierungen ausgeschlossen bleiben.

Zwischenfazit im Juni

De Mistura erklärte, er wolle im Juni eine Zwischenbilanz der Genfer Konsultationen ziehen und darüber zunächst UN-Generalsekretär Ban Ki-moon unterrichten. Dann müsse geprüft werden, welche realen Möglichkeiten bestehen, die wichtigsten Konfliktgegner tatsächlich für Verhandlungen über eine tragfähige Friedenslösung an einen Tisch zu bekommen.

In dem seit vier Jahren andauernden Bürgerkrieg sind mindestens 220.000 Menschen ums Leben gekommen. Zweimal sind in Genf bisher von den UN und der Arabischen Liga vermittelte Gespräche über eine friedliche Lösung in Genf gescheitert. (APA, 5.5.2015)

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