OSZE spricht von neuen Kämpfen um Donezk

3. Mai 2015, 17:35
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Separatisten und Kiew werfen einander Bruch der Minsker Waffenruhe vor – "Heißer Draht" zwischen NATO und Moskau

Kiew/Moskau – Ein Team der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat am Sonntag in Donezk die Zerstörungen nächtlicher Artilleriegefechte dokumentiert. Laut Augenzeugen hat der Beschuss am Samstag gegen 22.30 Uhr begonnen. Nach etwas mehr als zwei Stunden legte sich der Gefechtslärm, doch die Folgen waren am Sonntag noch spürbar: In Teilen der Stadt fiel die Gas- und Wasserversorgung aus, Wohnhäuser und eine Schule wurden beschädigt. Sechs Rebellen und drei Zivilisten sollen verletzt worden sein.

Gegenseitige Beschuldigungen

Vertreter der Separatisten präsentierten den Beobachtern Bombensplitter, die von der Kanonade stammen sollen. Der "Verteidigungsminister" der "Donezker Volksrepublik" Eduard Bassurin warf Kiew dabei nicht nur den Bruch des Minsker Abkommens, sondern auch der Genfer Konvention vor: Beim Beschuss sei verbotene Schrapnellmunition verwendet worden, erklärte er.

Den Vorwurf, schwere Waffen einzusetzen, hat auch der russische Außenminister Sergej Lawrow erhoben, der noch in der Nacht den derzeitigen OSZE-Vorsitzenden, Serbiens Außenminister Ivica Dačić, aus dem Bett klingelte und ihn bat, sich in den Konflikt einzumischen "und Kiew aufzufordern, seinen groben Verstoß gegen das Minsker Abkommen schnellstens zu beenden".

Das ukrainische Außenministerium wies die Vorwürfe wenig später als "Provokation" zurück: "Ukrainische Soldaten haben weder diese Stadt, noch irgendeine andere Ortschaft beschossen", die auf dem von Rebellen kontrollierten Territorium liege, teilte das Außenamt mit. Die Anschuldigung diene den Separatisten lediglich dazu, den Waffenstillstand selbst zu brechen, heißt es in der Erklärung weiter. Zugleich fordert auch Kiew die OSZE zur Prüfung des Sachverhalts auf.

Nato-Russland-Draht

Unterdessen soll der im Zuge der Ukraine-Krise ausgebrochene Konflikt zwischen der Nato und Russland durch einen neuen heißen Draht entspannt werden. Vorgesehen ist die Schaffung einer Direktverbindung zwischen der russischen Militärführung und dem Nato-Hauptquartier in Brüssel.

Im Krisenfall sollen so – ähnlich wie bei dem nach der Kubakrise eingeführten "roten Telefon" zwischen dem Weißen Haus und dem Kreml – direkte Verhandlungen der Militärführung eine militärische Eskalation verhindern. Die Kontaktdaten wurden bereits nach Moskau übersandt. (André Ballin, DER STANDARD, 4.5.2015)

  • Ein OSZE-Mitarbeiter dokumentiert Schäden an einem Wohnhaus in Donezk, die nach Angaben von Einwohnern vor kurzem durch einen Beschuss entstanden sind.
    foto: reuters/igor tkachenko

    Ein OSZE-Mitarbeiter dokumentiert Schäden an einem Wohnhaus in Donezk, die nach Angaben von Einwohnern vor kurzem durch einen Beschuss entstanden sind.

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