Justiz verdoppelt Spitzenjobs in Wr. Neustadt

29. April 2015, 17:48
56 Postings

Bei der Nachbesetzung des Vize-Chefjobs am Landesgericht gibt es Schwierigkeiten

Wien - Das Landesgericht Wr. Neustadt wird künftig statt eines zwei Vizepräsidenten haben. Am 24. April hat die Justiz die "Planstelle des (zweiten) Vizepräsidenten" ausgeschrieben, die Bewerbungsfrist endet am 13. Mai. Das ist insofern erstaunlich, als ursprünglich nur nach einem neuen Vizepräsidenten gesucht wurde; zuvor war die bisherige Vizepräsidentin zur Präsidentin des Gerichts geworden.

Bei der Nachbesetzung des Vize-Chefjobs gibt es aber Schwierigkeiten. Der Posten wurde am 9. Dezember 2014 ausgeschrieben, die Bewerbungsfrist endete am 30. Dezember. Als Erstgereihter ging der bereits am LG Wr. Neustadt tätige Richter Hans Barwitzius aus dem Rennen hervor, Zweitgereihte war seine Kollegin, Birgit Borns. Beide gelten als exzellent. Justizminister Wolfgang Brandstetter hat sich aber, entgegen dem Reihungsvorschlag des Personalsenats, für Borns entschieden - und sie dem Bundespräsidenten vorgeschlagen. Sie habe ihm einen besonders guten Eindruck beim Hearing gemacht, soll der Minister das begründet haben. Zudem will die Justiz ihren Frauenanteil erhöhen.

Fischer verweigert

Allerdings sieht Bundespräsident Heinz Fischer die Sache offenbar etwas anders - er hat den Besetzungsvorschlag Brandstetters bis heute nicht unterschrieben, hinterfragt dessen Entscheidung. Ein klassisches Patt war entstanden.

Selbiges wird nun recht österreichisch gelöst: Man schafft einen zweiten Vizepräsidentenposten. Der wurde eben vergangenen Freitag ausgeschrieben, die Zahl der Bewerber dürfte sich in Grenzen halten. Erwartet wird, dass nun beide, Barwitzius und Borns, Vizepräsidenten werden. Ein Vorgehen mit höchstem Seltenheitswert: Nur die großen Gerichte in den Landeshauptstädten haben zwei Vizepräsidenten.

Laut Ministerium hat die Verdoppelung nichts mit der offenen Personalie zu tun. Die Justiz habe zu Jahresbeginn zwei zusätzliche Vizepräsidenten-Planstellen bekommen. Eine werde nun für Wr. Neustadt genützt, wo der Arbeitsaufwand besonders hoch sei. (gra, DER STANDARD, 30.4.2015)

Share if you care.