Rechnungshof ortet Finanzrisiken für Technische Uni Wien

29. April 2015, 12:54
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Kosten für neues Informationssystem explodierten – Finanzlage mittlerweile stabilisiert, "Risiken" bleiben

Wien - Großzügige Personalregelungen, hohe Infrastrukturinvestitionen sowie steigende Mietkosten haben laut einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht des Rechnungshofs (RH) zur "Finanzkrise" der Technischen Universität (TU) Wien geführt, die 2011 in einen "Frühwarnbericht" der Uni mündete. Mittlerweile hat sich die Finanzlage stabilisiert, trotzdem ortet der RH nach wie vor Risken.

Für seinen Bericht überprüfte der RH die Finanzsituation der TU im Zeitraum 2007 bis 2013. Analysiert wurden die "Ursachen für die angespannte Finanzsituation der TU Wien, insbesondere in den Bereichen Mittelherkunft, Personal, Gebäudeangelegenheiten, Investitionen und Beteiligungen".

Höchste Belohnungszahlen

Im Personalbereich führt der RH neben KV-Bezugserhöhungen etwa die "teilweise freiwillig erhöhten Aufwendungen für die Pensionskasse, den starken Anstieg der Zahlungen für Überstunden zwischen 2007 und 2010, die vor der Finanzkrise der TU Wien erfolgten höchsten Belohnungszahlungen und freiwilligen Abfertigungszahlungen, die ohne gesetzliche Verpflichtung geleisteten Entschädigungen für Prüfungstätigkeiten sowie die großzügige Anpassung der Dekanszulage ebenso wie die Ausschüttung der höchsten Prämien an das Rektorat 2010" an. Zuletzt kam es wieder zu einer "Stabilisierung" der vom Bund finanzierten Personalausgaben - allerdings ausschließlich zulasten des Lehr- bzw. Forschungspersonals, während sich die Ausgaben für das allgemeine Personal 2013 wieder erhöhten.

Dazu kamen in den Jahren 2007 bis 2011 hohe Investitionen in Gebäudeinfrastruktur, Maschinen und technische Anlagen, die mittlerweile aber wieder eingeschränkt wurden. Nach wie vor ein Problem ist die Entwicklung der Mieten: Der Anstieg der Mietkosten der Uni war "wesentlich höher als der Flächenzuwachs", so der RH.

Selbstanzeige

Analysiert wird auch die Kostenexplosion bei der Entwicklung des neuen Informationssystem der TU: Hier merkt der RH trocken an: "Die TU Wien, die über einen zentralen Informatikdienst und eine Fakultät für Informatik verfügt, beauftragte zur Entwicklung eines neuen Informationssystems für die Universität die für die Tiergesundheit zuständige Veterinärmedizinische Universität Wien." Die Kosten für das Projekt stiegen dabei von der erwarteten einen auf sieben Millionen Euro. Zudem führte die gewählte Konstruktion der Zusammenarbeit der Unis dazu, dass beide wegen nicht gemeldeter Umsatzsteuern in Höhe von rund 700.000 Euro Selbstanzeige erstatteten.

Anerkannt wird vom RH, "dass sich die Finanzlage der TU Wien aufgrund der nach dem Gesamtergebnis 2010 ergriffenen Maßnahmen in Teilbereichen verbesserte". Kritisch angemerkt wird aber, dass die Kennzahl des sogenannten "Mobilitätsgrads" (Verhältnis zwischen kurzfristigem Vermögen und kurzfristigem Fremdkapital) weiterhin zu niedrig liegt und nur aufgrund des positiven Jahresergebnisses 2013 kein Frühwarnbericht erstellt werden musste.

"Risiken" für die TU-Finanzlage ortet der RH unter anderem durch steigende und nicht weiterverrechnete Gemeinkosten im Drittmittelbereich, weiterhin steigende Belastungen durch "großzügige Regelungen im Bereich der Pensionskasse" sowie einen stärkeren Anstieg des Investitionsvolumens als Reaktion auf die zurückhaltende Investitionspolitik ab 2011. (APA, 29.4.2015)

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