Finnischer Regierungschef reicht Rücktritt ein

29. April 2015, 06:22
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Nach Wahlniederlage - Stubb führt aber Geschäfte bis Antritt von neuer Regierung fort

Helsinki - Finnlands Ministerpräsident Alexander Stubb hat nach seiner Niederlage bei der Parlamentswahl vom 19. April seinen Rücktritt eingereicht. Präsident Sauli Niinisto habe den Rücktritt des konservativen Politikers angenommen, ihn aber bis zum Antritt einer neuen Regierung mit der Führung der Amtsgeschäfte beauftragt, teilte das Präsidentenamt am Dienstag mit.

Auftrag zur Regierungsbildung

Niinisto erteilte demnach zugleich dem Wahlsieger Juha Sipilä von der Zentrumspartei den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung. Sipilä sagte am Dienstag, er werde bis kommende Woche eine Regierungskoalition bilden. Binnen eines Monats werde auch die Ressortverteilung und das Regierungsprogramm stehen, sagte der IT-Unternehmer, der erst vor wenigen Jahren in die Politik gegangen war. Er hatte zuvor erklärt, eine möglichst kompakte Koalition bilden zu wollen, um Streitereien zu vermeiden, wie sie die letzte Regierung lähmten. Am Dienstag sagte er aber, der Koalition würden mindestens drei Parteien angehören.

Sipiläs Zentrumspartei war bei der Wahl mit 49 der 200 Parlamentssitze stärkste Kraft geworden, gefolgt von den rechtspopulistischen Wahren Finnen mit 38 Sitzen und Stubbs Nationaler Koalition mit 37 Mandaten. Wichtigstes Thema bei der Wahl war die schlechte Wirtschaftslage in dem einstigen EU-Musterland. Viele Finnen machten die Koalition von Stubb mitverantwortlich für die hohe Arbeitslosigkeit und das geringe Wachstum der vergangenen Jahre. (APA, 29.4.2015)

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