Rektorswahl an Med-Uni Wien überraschend verschoben

28. April 2015, 22:22
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Offiziell, weil ein Uniratsmitglied verhindert war, inoffiziell wird Debatte um mögliche Verfahrensfehler als Grund kolportiert

Wien – Eigentlich sollte alles ganz flott gehen und die Medizin-Uni Wien seit Dienstag einen neuen Rektor haben. Denn für diesen Tag war die Wahl durch den Unirat angesetzt. Sie fand aber, wie DER STANDARD erfahren hat, nicht statt. Es wurde kein neuer Rektor gewählt, die Wahl ist erst einmal verschoben.

Als angeblicher Grund wurde kolportiert, dass man nicht gewählt habe, weil ein Mitglied des Unirats – der frühere Präsident der Ärztekammer Walter Dorner – nicht anwesend war. Inoffiziell dürften vor allem die lautstarken Debatten im Vorfeld um mögliche Verfahrensfehler die ungeplante Verschiebung verursacht haben.

Wie DER STANDARD berichtete, gibt es zum einen massive Zweifel daran, dass der Leitungsposten der größten Medizin-Uni des Landes korrekt ausgeschrieben wurde. Laut Universitätsgesetz muss diese Ausschreibung nämlich zuallererst einmal im "Mitteilungsblatt" der jeweiligen Universität sowie zusätzlich in Medien veröffentlicht werden. Dort aber war sie nicht, was Verfassungsjurist Heinz Mayer im STANDARD zu der Schlussfolgerung führte, dass die Wahl unter diesen Umständen "rechtswidrig und daher vom Wissenschaftsministerium als Aufsichtsbehörde aufzuheben" wäre.

Nicht auf Homepage abrufbar

Denn an der Medizin-Uni Wien war diese Ausschreibung nicht in den auf der Startseite der Homepage platzierten "Mitteilungsblättern" veröffentlicht, das wurde auch in der Wahlordnung verlangt, sondern man habe, wie auf Nachfrage im Rektorat erklärt wurde, eine "Sonderform des Mitteilungsblatts" gewählt, die ungleich schwerer zu findenden "Personalmitteilungsblätter". Verfassungsjurist Mayer meinte dazu allerdings, Ausschreibungen müssten "einheitlich sein, also in einem Produkt, sonst erfüllt so ein Mitteilungsblatt nicht seinen Sinn, wenn man nicht weiß, wo man was findet".

Auch Uniratsvorsitzender Erhard Busek (ÖVP) hatte im Vorfeld im STANDARD-Gespräch betont, dass alles seine Richtigkeit habe, die Rechtsabteilung habe die Vorgangsweise geprüft.

In den Mitteilungsblättern sehr wohl veröffentlicht war die Ankündigung der Wahl des neuen Rektors – nur vier Tage nach Beschluss des Dreiervorschlags der Findungskommission (bestehend aus Uniratschef Busek und Senatsvorsitzendem Oswald Wagner) und unveränderter Übernahme durch den Senat. Und auch die Wahlordnung fand sich dort – die allerdings, was ebenfalls für Irritationen sorgte, mehrere Tage nachweislich als einziges Dokument in den öffentlich zugänglichen Mitteilungsblättern nicht zu öffnen war. Nach einem STANDARD-Bericht Freitagabend wurde sie dann am Wochenende freigeschaltet.

Weiterer Verfahrensfehler

Beobachter sahen auch darin einen möglichen Verfahrensfehler, dass laut Wahlordnung acht Personen zum Hearing eingeladen werden sollten, es dann aber zehn waren.

Kritik gab es auch am Verhalten von Uniratschef Busek. Er hatte im Vorfeld der Wahl durch eine öffentliche Meinungsbekundung über einen Kandidaten, Michael Stampfer, dem Leiter des Wiener Wirtschafts- und Technologie-Fonds (WWTF), für Unmut gesorgt, dem er zudem eine Freundschaft zum Wiener Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) nachgesagt hatte. Im STANDARD-Gespräch gestand Busek dann ein: "G'scheit war's nicht von mir", aber er habe nur gemeint, als Jurist erfülle Stampfer nun mal nicht die Kriterien, die einen Abschluss in Medizin oder einem verwandten Fach erforderten. Zudem sei seine Äußerung auch "ein Ergebnis von massiven Interventionen" gewesen, von denen "ein Viertel bis ein Drittel von Mitgliedern der Bundesregierung" gekommen seien.

Der Unirat der Medizin-Uni Wien besteht aus fünf Personen: Neben Vorsitzendem Busek sind das seine Stellvertreterin Elisabeth Hagen (Wiener Institut für Internationale Wirtschaftsvergleiche), Veronika Sexl (Vorständin des Instituts für Pharmakologie und Toxikologie der Veterinärmedizinischen Universität Wien), Walter Dorner und Robert Schwarcz (Neurowissenschafter an der University of Maryland, Baltimore).

Auf dem Dreiervorschlag für den Rektorsposten stehen folgende drei Kandidaten: Eduard Auff (Chef der Uniklinik für Neurologie an der Med-Uni Wien), Vizerektor Markus Müller (Chef der Uniklinik für Klinische Pharmakologie an der Med-Uni Wien) und Harald Schmidt (Leiter des Instituts für Pharmakologie an der Universität Maastricht, Niederlande). (Lisa Nimmervoll, DER STANDARD, 29.4.2015)

  • Die Rektorswahl an der Medizin-Uni Wien durch den Unirat unter dem Vorsitzenden Erhard Busek hat schon bisher viele Nebengeräusche gehabt, nun wurde sie verschoben.
    foto: apa/hochmuth

    Die Rektorswahl an der Medizin-Uni Wien durch den Unirat unter dem Vorsitzenden Erhard Busek hat schon bisher viele Nebengeräusche gehabt, nun wurde sie verschoben.

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