Yanis Varoufakis: Griechenlands strategischer Provokateur

Analyse29. April 2015, 09:47
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Kollegen nennen Varoufakis einen Amateur und Stümper. Doch woher kommt die Wut auf Athens Finanzminister?

Wien – Die Hollywood-Satire "Wag the Dog" zeigt anschaulich, wie PR-Berater die öffentliche Meinung manipulieren können. In dem 1997 erschienenen Film wird ausgerechnet dem US-Präsidenten kurz vor der Wahl vorgeworfen, eine Schülerin sexuell belästig zu haben.

Das Weiße Haus engagiert den Spindoktor Conrad Bean (Robert De Niro), um die Sache geradezubiegen. Bean zeigt sich kreativ und erfindet als Ablenkungsmanöver einen Krieg gegen Albanien. Ganz wichtig für die Strategie, erklärt er einmal, seien Dementis. Ein guter Weg, um ein Gerücht in die Welt zu setzen, sei, etwas abzustreiten. So lässt Bean die Existenz eines B3-Bombers dementieren, worauf Medien und Experten fortan nur noch über den (Fantasie-)Flieger spekulieren.

Die Lektion des Spindoktors dürfte Griechenlands Finanzminister Yanis Varoufakis inzwischen verinnerlicht haben. Seit Wochen tobt auf der politischen Bühne Europas ein Kampf zwischen Varoufakis und den übrigen Finanzministern der Eurozone. Während Varoufakis sich öfter hinreißen ließ, seine Kollegen vor laufenden Mikrofonen zu attackieren (Österreichs Finanzminister Schelling nannte er einen Lügner), arbeiten seine Gegner subtiler.

Sie streuen Gerüchte und bringen Varoufakis in die Bredouille, weil jedes Dementi ihn erst recht verdächtig erscheinen ließ. Eine Kostprobe: Seit einem Monat berichten Medien unter Hinweis auf hochrangige anonyme Quellen, dass Varoufakis das Vertrauen von Premier Alexis Tsipras verloren habe und vor seiner Absetzung stehe. EU-Vertreter erzählen, Varoufakis agiere amateurhaft. Er käme unvorbereitet zu Verhandlungen und "schwatze" nur. Ranghohe EU-Diplomaten gehen noch weiter: Einer berichtet, dass Varoufakis sein Amt allein dazu nutze, sein neues, im Jänner 2016 erscheinendes Buch ("The Weak Suffer What They Must") zu bewerben.

Ein Gerücht zu leugnen ...

Ob diese Anschuldigungen stimmen, lässt sich von außen kaum beurteilen. Auffällig ist, dass die Vorwürfe fast immer ohne Beleg und off records erzählt werden. Man kann als Journalist nicht schreiben, wer die Dinge behauptet. Aber die Anschuldigungen finden ihren Weg in die Medien. Auf Twitter wurde Varoufakis bereits gefragt, wie denn die Werbetour fürs Buch laufe.

Interessant ist der Konflikt aber zusätzlich, weil sich der Streit mit Varoufakis nicht nur darum dreht, ob die Sparpolitik in Griechenland richtig oder falsch ist. Es geht auch um die Machtarithmetik in Europa. Athen stellt die Rolle der Finanzminister offen infrage.

Ein Blick zurück: Vor der Finanzkrise war die wichtigste Ministerrunde in Brüssel der Rat der Außenminister. Seine Entscheidungen hatten politisch und medial lange Zeit das meiste Gewicht. Als Folge der Staaten- und Bankenrettungen seit 2008 hat sich das geändert. Heute geben die Finanzminister den Ton an.

... ist oft völlig zwecklos

Besonders aufgewertet wurde die Eurogruppe. Hier koordinieren die Finanzminister der 19 Euroländer ihre Strategien und ihre Budgetpolitik. Ohne die Finanzminister geht gar nichts. Eindrucksvoll beobachten lässt sich das innerhalb des Eurorettungsschirms ESM, der angeschlagene Länder finanziell auffangen soll. Im ESM entscheiden die Gouverneure - und das sind die Finanzminister oder ihre Vertreter.

Die linke Syriza-Regierung ist bestrebt, Entscheidungen auf Ebene der Regierungschefs zu verlagern, weil man sich dort mehr Entgegenkommen erhofft. Die Idee: Premierminister müssen stärker als Finanzminister geopolitische Aspekte mitbedenken. Eine deutsche Kanzlerin etwa kann im Hinblick auf Griechenlands Natomitgliedschaft und den Konflikt mit Russland kaum riskieren, Athen als Partner zu verlieren.

Wenn Varoufakis "schwatzt", sind daher zwei Interpretationen möglich: Entweder agiert er wirklich amateurhaft. Oder er setzt die Strategie seines Premiers um und versucht zu verhindern, dass die Eurofinanzminister Entscheidungen treffen. Dieser Lesart zufolge sind die Finanzminister nicht nur in Rage, weil Griechenland die Sparpolitik ablehnt. Sondern auch deshalb, weil ihr Einfluss angezweifelt wird. Varoufakis' Strategie dürfte nebenbei von Anfang an gewesen sein, mehr Zeit für Syriza herauszuholen, damit man Bündnispartner suchen kann.

Ob die Strategie aufgeht, ist noch nicht entschieden. Es sieht nicht danach aus. Bündnispartner fehlen bisher: Selbst linke Regierungen in Rom und Paris stehen Athen bisher nicht bei. Und EU-Diplomaten sagen bereits, dass Syriza die Eurofinanzminister nicht umgehen können wird.

Dass am Montag die griechische Regierung mit Euklid Tsakalotos einen neuen Chefunterhändler für die Eurogruppe ernannt hat, mag viel oder nichts heißen. Entweder ist Varoufakis wirklich entmachtet worden, oder Syriza will seinen Finanzminister nur etwas aus der Schusslinie nehmen. Die Gerüchteküche, sie brodelt wieder. (András Szigetvari, DER STANDARD, 29.4.2015)

  • Wenig beliebt unter seinen Kollegen: Yanis Varoufakis.
    foto: epa

    Wenig beliebt unter seinen Kollegen: Yanis Varoufakis.

  • Wie gewinnt man PR-Schlachten? De Niro im Film "Wag the Dog".
    foto: epa/dpa

    Wie gewinnt man PR-Schlachten? De Niro im Film "Wag the Dog".

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