Patent-Basar: Google sucht Rezept gegen Patent-Trolle

28. April 2015, 11:06
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Inhaber können dem Unternehmen Erfindungsschriften für begrenzte Zeit zum Kauf anbieten

Sie sind vor allem im Tech-Bereich für viele Unternehmen ein Ärgernis und gelten aufgrund ihres Geschäftsprinzips als Hemmschuh für Innovationen: Patent-Trolle. Darunter versteht man Firmen, die sich Patente – insbesondere solche, die einen möglichst breiten Anwendungsbereich aufweisen – aneignen, um andere Unternehmen für mutmaßliche Verletzungen mit Schadensersatzforderungen einzudecken.

Ein Prinzip, das vor allem bei kleineren Firmen und Einzelunternehmern gut greift, da für diese etwaige Prozesskosten deutlich höher ausfallen, als die gestellten Ansprüche. Zahlungen in Form außergerichtlicher Einigungen sind daher keine Seltenheit.

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Ärgernis

Doch auch großen Konzernen machen die Trolle mitunter schwer zu schaffen. Ein Grund, wieso diese schon lange damit begonnen haben, zur Absicherung Patente zu erwerben. Mitunter werden auch kleinere Firmen vorrangig wegen ihren Portfolios an Inventionspapieren übernommen.

Marktplatz

Google versucht sich nun an einer neuen Idee, um Patenttrollen den Wind aus den Segeln zu nehmen. Von 8. bis 22. Mai geht erstmals eine "Patent Purchase Promotion" über die Bühne, eine Patente-Verkaufsaktion nach Bazar-Prinzip. Wer gegenüber Google eine interessante Ideenschrift anbieten möchte, kann dies in diesem Zeitraum auf der Plattform tun.

Ein eingestelltes Angeboit gilt als verbindlich, bis 26. Juni gelten die einzeln feilgebotenen Patente zudem als reserviert. Spätestens bis dahin kann Google einen Kauf annehmen oder ablehnen. Erwirbt der Suchriese ein Patent, erhält der Verkäufer eine kostenlose Lizenz und kann die Idee somit weiter verwerten. Spätestens im August überweist Google schließlich den vereinbarten Betrag, so Heise.

Testlauf

Für den Testlauf gibt es keine strikten Regularien für die angebotenen Patente. Diese können prinzipiell aus jedem Bereich stammen. Google legt sich nicht auf eine Ausgabenobergrenze fest. Dazu ruft man auf, per E-Mail Feedback zur "PPP" zu übermitteln. Erweist sich der temporäre Patentbasar als erfolgreich, ist mit einer Wiederholung zu rechnen

Gedacht ist die Aktion vorrangig für Inhaber weniger Patente, während für Unternehmen mit größerem Portfolio das License on Transfer-Netzwerk offen steht. Es wird empfohlen, sich vor der Teilnahme am PPP nötigenfalls rechtlich beraten zu lassen. (gpi, 28.04.2015)

  • Über PPP sucht Google nach PAtenten, die man in Zukunft brauchen könnte.
    foto: reuters

    Über PPP sucht Google nach PAtenten, die man in Zukunft brauchen könnte.

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