Gefahr von Übergriffen in Österreichs Strafanstalten

22. April 2015, 18:41
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Zu wenig Justizwachepersonal, überbelegte Zellen, kaum Arbeit für Häftlinge laut Volksanwälten

Wien - Seit Mitte 2012 haben die Kommissionen der Volksanwaltschaft 1200 unangemeldete Kontrollbesuche in Einrichtungen gemacht, in denen es zu Freiheitsentzug kommt oder kommen kann. 106 davon betrafen Justizanstalten. Dabei wurden "teils gravierende menschenrechtliche Probleme festgestellt", heißt es im aktuellen VA-Jahresbericht.

Eklatanter Personalmangel in Gefängnissen führe dazu, dass Häftlinge an Sonn- und Feiertagen bereits zu Mittag bis zum nächsten Tag in die Zellen gesperrt werden. Diese frühen Einschlusszeiten führen aus Sicht der VA zu unstrukturierten Tagesabläufen und aufgrund von Überbelag in den Hafträumen auch "zur erhöhten Gefahr von Übergriffen". Aus Sicht der Kommissionen sei das eine "dramatische Entwicklung", warnen die Volksanwälte.

Auch die immer geringer werdenden Beschäftigungsmöglichkeiten hinter Gittern seien ein großes Problem. In manchen Haftanstalten müssten die Insassen zwischen Arbeiten und Bewegung im Freien wählen, weil die Justizwache zu wenig Personal habe, beides zu begleiten.

Schwierige Lage der Frauen

Frauen haben es im Vollzug besonders schwer, kritisiert die VA. Die Kommissionen stellten fest, dass im Vergleich zu Sportangeboten für männliche Insassen Frauen in ihrer Freizeitgestaltung oft nur stereotype Arbeiten wie Häkeln, Basteln oder Putz- und Reinigungsdienste bleiben. Außerdem beschwerten sich viele Frauen darüber, dass spezifischen Bedürfnissen von menstruierenden oder unter Wechselbeschwerden leidenden Insassinnen viel zu wenig Bedeutung beigemessen werde.

Erfreulich sei, heißt es im VA-Bericht, dass das Justizministerium angekündigt habe, ein frauenspezifisches Modul bei der Justizwacheausbildung zu starten. Die VA wird auch das prüfen. (simo, DER STANDARD, 23.4.2015)

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