Entwurf zu Bundestheater-Novelle: 18 Millionen Euro mehr und Valorisierung

22. April 2015, 12:10
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Holding soll gestärkt werden und künftig ein oder zwei Geschäftsführer erhalten

Wien - Nach einem derzeit kursierenden Entwurf für die kommende Novelle des Bundestheaterorganisationsgesetzes sollen die Bundestheater künftig um 18 Mio. Euro mehr als bisher bekommen und zudem ab 2017 die lange geforderte Valorisierung in der Höhe der kollektivvertraglichen Lohnerhöhungen erhalten. Das macht der Kultursprecher der Grünen, Wolfgang Zinggl, am Mittwoch in einem "Falter"-Interview öffentlich.

"Eine solche Erhöhung und eine zusätzliche Anpassung schaffen keinen Anreiz für Sparmaßnahmen", kritisiert der Abgeordnete, der damit rechnet, dass der Entwurf noch vor dem Sommer im Kulturausschuss des Nationalrats behandelt wird, im Gespräch mit der APA. Die derzeit im Entwurf als Basisabgeltung genannte Summe von 167 Mio. Euro liege sogar noch über der von Bundestheater-Holding-Chef Günter Rhomberg geforderten Erhöhung von 15 bis 17 Millionen. Zudem stünden laut dem Kulturministerium für 2016 für Kunst und Kultur nur 16,7 Mio. Euro neu zur Disposition. Die Rechnung könne nicht aufgehen, meint Zinggl: "Das klingt nach Hokuspokus." Nicht nur scheine das ganze zusätzliche Geld dafür verwendet zu werden bzw. seien vielleicht sogar anderswo dafür Einsparungen notwendig, "es fehlt auch Geld für jede Art von kulturpolitischen Maßnahmen".

Stärkung der Holding

Der Zinggl vorliegende Entwurf sieht eine Stärkung der Holding vor, die künftig ein oder zwei Geschäftsführer (in diesem Fall ist ein "Sprecher" mit Dirimierungsrecht vorgesehen) erhalten soll. Die Aufteilung der Basisabgeltung wird künftig von der Holding ohne verpflichtendes Einvernehmen mit den Töchtern vorgenommen. Zusätzlich ist die Möglichkeit des Erhalts weiterer, "für notwendige bauliche und betriebliche Investitionsmaßnahmen" vorgesehener Mittel festgeschrieben. Die Holding schließt Leistungsvereinbarungen ab und genehmigt Unternehmenskonzepte der Töchter. Buchhaltung, Controlling und Rechnungswesen sollen im Konzern vereinheitlicht werden.

Die Aufsichtsräte werden generell verschlankt, den Vorsitz bei den Aufsichtsräten der Tochtergesellschaften führt der Holding-Geschäftsführer bzw. der Sprecher der Holding-Geschäftsführung. Das bisherige Vetorecht des Vertreters des Finanzministeriums bei budgetrelevanten Beschlüssen entfällt. Die Theaterservicegesellschaft soll ihre Leistungen künftig nicht mehr am Freien Markt, sondern nur noch innerhalb des Konzerns bzw. an andere Bundesinstitutionen wie Bundesmuseen und Österreichische Nationalbibliothek anbieten. Neu im kulturpolitischen Auftrag ist die Durchführung des Opernballs.

Kein Kommentar aus dem Ministerium

Das Kulturministerium wollte indessen am Mittwoch weder die genannten Zahlen noch die Inhalte des derzeit kursierenden Entwurfs für die Novelle kommentieren. Über beides würden noch Gespräche geführt, hieß es gegenüber der APA. (APA, 22.4.2015)

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