Atomverhandlungen mit Iran gehen in Wien weiter

22. April 2015, 15:29
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Bis Ende Juni wollen die Verhandlungspartner ein umfassendes Abkommen erreichen

Wien - Um 10:15 Uhr traf am Mittwochvormittag die iranische Delegation im Palais Coburg ein. Anführt wurde sie von den beiden Vize-Außenministern Abbas Araqchi und Majid Takhte-Ravanchi. Die Stimmung war verhalten. Die Perser hatten im Vorfeld kein Geheimnis daraus gemacht, dass sie über das geplante Gesetz über ein Mitspracherecht des US-Kongresses bei den iranischen Atomverhandlungen nicht begeistert sind.

Obwohl dieses Mitspracherecht nach Ansicht von US-Präsident Barack Obama die Verhandlungen nicht torpedieren werde, macht man sich in Teheran Gedanken und fordert in Wien Erklärungen.

Das Gesetz sieht vor, dass Obama den Text einer Einigung mit dem Iran an den Kongress übermittelt. Dieser hat dann 30 Tage Zeit, um darüber zu beraten und das Abkommen gegebenenfalls zu kippen. In dieser Zeit darf Obama keine der bestehenden Sanktionen gegen Teheran aufheben. Der Iran aber hat wiederholt gefordert, dass die Aufhebung der Sanktionen sofort mit der Unterzeichnung eines umfassenden Abkommens beginnen müsse.

Wogen glätten

Eine diplomatische Marathon-Offensive soll die Wogen glätten. Vor den heutigen Verhandlungen in Wien hatten die beiden Außenminister aus Washington und Teheran, John Kerry und Mohammad Javad Zarif, miteinander telefoniert und den weiteren Fahrplan fixiert.

Es ist möglich, dass die beiden nächste Woche bei der Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag (NPT) zusammentreffen. Zarif will jedenfalls an der Tagung teilnehmen und am Rande auch über den Atomstreit sprechen.

Nach der Ankunft zog sich die rund 15-köpfige iranische Delegation, der auch der Botschafter bei den Internationalen Organisationen des Iran, Reza Najafi, angehörte, zu einer längeren internen Beratung zurück. Danach wurden ab 12:05 Uhr die politischen Rahmenparameter mit EU-Verhandlerin Helga Schmid koordiniert.

Am Mittwochnachmittag sind eine Reihe von Expertengesprächen geplant. Hauptsächlich geht es den fünf UN-Vetomächten plus Deutschland darum, dass das iranische Atomprogramm keineswegs eine militärische Komponente hat. Hierzu soll ebendieses so weit als möglich beschränkt und unter Kontrolle der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA/IAEO) gestellt werden.

Der Iran wiederum, der stets bestreitet, eine Atombombe bauen zu wollen, ist vor allem daran interessiert, dass im Konflikt so schnell als möglich sämtliche die Wirtschaft lähmende Sanktionen des Westens möglichst geschlossen aufgehoben werden. (APA, 22.4.2015)

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