Varoufakis sieht Zeichen der Annäherung im Schuldenstreit

21. April 2015, 22:07
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Eurozone rückt offenbar davon ab, Griechenland Fristen zu setzen

Athen - Griechenlands Finanzminister Yiannis Varoufakis geht von einer Einigung mit den internationalen Geldgebern aus. "Es gibt eine klare Annäherung", sagte Varoufakis am Dienstag. Es werde eine umfassende Vereinbarung geben, sie werde aber noch nicht unbedingt beim Treffen der Eurofinanzminister am Freitag stehen.

Ohne eine Einigung droht Griechenland die Pleite. Bisher hat die Regierung keine Vorschläge gemacht, die die Zustimmung von EU-Kommission, Internationalem Währungsfonds (IWF) und Europäischer Zentralbank (EZB) finden.

Die Eurozone rückt einem hochrangigen Vertreter zufolge unterdessen davon ab, Griechenland Fristen zur Vorlage der Reformpläne zu setzen. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker mahnte Griechenland zu größere Anstrengungen auf der Suche nach einer Einigung. Am Donnerstag trifft Ministerpräsident Alexis Tsipras am Rande des EU-Flüchtlingsgipfels die deutsche Kanzlerin Angela Merkel.

EZB will Zugang zu Notkrediten erschweren

Einem Medienbericht zufolge will die EZB griechischen Banken den Zugang zu Notkrediten erschweren. Sie fordere jetzt, dass der Wert der Sicherheiten, die die Banken bei der griechischen Zentralbank hinterlegten, um bis zu 50 Prozent gemindert werden müsse, berichtete die "New York Times" unter Berufung auf ungenannte Personen. Sollten die Verhandlungen zwischen Griechenland und den Geldgebern weiter andauern, könne die Quote (Haircut) noch heraufgesetzt werden.

Über die sogenannten ELA-Hilfen gibt es seit Wochen Diskussionen. Die Agentur Bloomberg hatte am Dienstag gemeldet, in der EZB sei ein Vorschlag ausgearbeitet worden, wie den griechischen Banken der Zugang zu ELA-Notkrediten erschwert werden könnte. Für die Darlehen müssen die Banken ein Pfand stellen, auf das die Notenbank aus Sicherheitsgründen einen Abschlag (Haircut) erhebt.

Coeure optimistisch

In der griechischen Tageszeitung "Kathimerini" (Mittwochausgabe) sagte EZB-Direktoriumsmitglied Benoit Coeure, dass die EZB griechische Geschäftsbanken weiter mit Geld versorgen werde. Diese müssten aber solvent sein und ausreichende Sicherheiten bieten. Die Einführung von Kapitalkontrollen sei für die EZB "keine Arbeitshypothese". Auch ein Euro-Abschied Griechenlands stehe "außer Frage".

Coeure zeigte sich optimistisch, dass es im Schuldenstreit mit Griechenland zu einer Lösung kommt. "In den letzten Tagen gab es greifbare Fortschritte bei den Gesprächen mit den drei Institutionen - der EZB, der Europäischen Kommission und dem IWF."

EZB-Präsident Mario Draghi hatte jüngst gesagt, man werde die Nothilfe für die griechischen Banken billigen, solange sie solvent seien und angemessene Sicherheiten hätten. Die Banken sind zur Geldversorgung zunehmend auf diese Kredite angewiesen, da die EZB griechische Staatsanleihen nicht mehr als Pfand annimmt. (APA, 21.4.2015)

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