Pegida-Demo in Wien: Mehrere Anzeigen, zwei wegen Hitlergrußes

Video19. April 2015, 17:38
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Geringer Zulauf bei Pegida – großer Polizeieinsatz

Wien – An der zweiten Wiener Pegida-Kundgebung am Sonntag im Resselpark haben laut Polizei bis zu 150 Anhänger teilgenommen. Ihnen standen mehr als 600 Gegendemonstranten, die sich zunächst vor der Technischen Universität (TU) versammelt hatten, gegenüber. Die beiden Gruppierungen trafen aber wegen Absperrungen nicht direkt aufeinander. 400 Polizisten waren im Einsatz.

Nach Beendigung der Veranstaltung wurden zwei Pegida-Fans nach dem Verbotsgesetz angezeigt, weil sie laut Polizei den Hitlergruß gezeigt hatten. Einer von ihnen sei zur sofortigen Vernehmung in eine Polizeiinspektion gebracht worden. Weitere vier Pegida-Anhänger wurden wegen Anstandsverletzung und Ordnungsstörung angezeigt. Auf der Gegenseite wurden vereinzelt Identitätsfeststellungen wegen Verstoßes gegen das Vermummungsverbot durchgeführt. Im Vorfeld der Veranstaltung wurden vier Personen wegen Verstoßes gegen das Verbotsgesetz angezeigt. Die Polizei vermutet aber, dass diese Mitglieder einer Spaßpartei waren und bewusst provozieren wollten.

Austritt aus der NATO gefordert

Die Gegendemonstranten hatten sich zunächst um 14 Uhr vor der TU versammelt, zogen aber mit dem verspäteten Beginn der Kundgebung vor die Karlskirche, von wo aus sie mit "Nieder mit Pegida"-Sprechchören die Redner auf der Patriotenbühne zu übertönen versuchten. Die Pegida-Anhänger lauschten dem Schweizer Gastredner Ignaz Bearth, der gegen Zuwanderung, die EU und die "linksradikalen Rotfaschisten", wie er die Gegendemonstranten nannte, wetterte. Er forderte auch mehrmals den Austritt Österreichs aus der NATO.

"Dieser Gruß ist nicht verboten"

Als er die Zuhörer aufforderte, den "Rütlischwur" – mit den Worten: "Dieser Gruß ist nicht verboten" – zu leisten, zeigten viele im Publikum den sogenannten Kühnengruß. Dieser gilt im Allgemeinen als Abwandlung des Hitlergrußes, fällt in Österreich aber nicht unter das Verbotsgesetz.

Beim zweiten Redner, dem Niederländer Ed von Utrecht, begann sich die Pegida-Gruppe bereits aufzulösen. Um kurz nach 17.00 Uhr wurde die Kundgebung vonseiten der Veranstalter offiziell für beendet erklärt.

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Der Standard berichtete von der Kundgebung:

17.35 Uhr:

Auch von mindestens acht Gegendemonstranten nimmt die Polizei die Personalien auf. Sie sollen gegen das Vermummungs- bzw. Versammlungsverbot verstoßen haben.

17.25 Uhr:

Nach Ende der Demo nimmt die Polizei mehrere Pegida-Anhänger fest. Einige sollen die Polizei und die Gegendemonstration provoziert haben, einer zeigte den Hitlergruß.

17.15 Uhr:

Die Pegida-Demo wird offiziell beendet – mit "I am from Austria" von Reinhard Fendrich. Das sieht dann so aus:

17.00 Uhr:

Die Polizei nimmt nach den umstrittenen Fingerzeichen doch die Personalien von Teilnehmern auf. Nun wird aber behauptet, es habe sich um den "Rütlischwur" und nicht den Kühnengruß gehandelt. Ein Sprecher fordert nun ein Kippa-, Burka- und Schächtungsverbot.

16.45 Uhr:

Zahlreiche Kühnengrüße sind nun von Pegida-Demonstranten zu sehen. Von der Polizei gibt es keine Reaktion darauf. Ein Pegida-Sprecher meint, der Kühnengruß sei nicht verboten. Auch "Putin"- und "Lügenpresse"-Sprechchöre sind zu hören.

16.10 Uhr:

Ein Sprecher der Pegida spult die üblichen Parolen herunter: Er fordert österreichische Kinder und nicht indische oder syrische. Auch einen Austritt aus der Nato wünscht man sich, bei der Österreich freilich gar nicht Mitglied ist. Und natürlich: Die Scharia will man nicht in Europa. Einer sagt: "Wir wollen keine Salafistenschweine."

16.00 Uhr:

Ein Redner aus der Schweiz erklärt, in der Ukraine hätten die Fähigsten die Macht übernommen. Lob gibt es für Ungarns Kampf gegen Kommunisten, und er fordert einen Austritt Österreichs aus der EU. Die Polizei stellt sich indes vor den Gegendemonstranten auf. Die Absperrungen stehen noch.

15.40 Uhr:

Die Pegida-Anhänger stimmen "Wir sind das Volk"-Parolen an, werden aber von den Gegnern niedergebrüllt. Ein Pegida-Sprecher äußert sich lobend über die Polizei und den früheren FPÖ/BZÖ-Abgeordneten Ewald Stadler, der sich zuletzt als Pegida-Sympathisant zu erkennen gab. Stadler fand aber am Sonntag keine Zeit für die Kundgebung. "Ich habe da Gäste, ich kann nicht kommen", erklärte er im Vorfeld dem STANDARD.

15.30 Uhr:

Ein Pegida-Veranstalter meint, es seien so zirka 100 bis 150 Anhänger anwesend. Das sieht dann so aus:

15.10 Uhr:

Erste Sprechchöre gegen Pegida sind zu hören: "Flüchtlinge bleiben – Nazis vertreiben".

Außerhalb der Absperrung befinden sich die Pegida-Gegner und Schaulustige.

14.55 Uhr:

Um 15.00 Uhr soll die Kundgebung offiziell beginnen. Allzu groß ist der Andrang weiterhin nicht. Aktuell haben sich rund 50 Pegida-Anhänger im Resselpark eingefunden. Auf der Bühne gibt es noch keine Redner, es erschallt klassische Musik.

Die Pegida-Anhänger.

14.40 Uhr:

Die Kundgebung läuft langsam an. 25 bis 30 Pegida-Anhänger sind unmittelbar vor der Karlskirche zu sehen. Die Polizei ist massiv vertreten – mit 200 bis 300 Leuten. Von den Gegendemonstranten ist noch nichts zu sehen, zumindest haben sie sich bisher nicht als solche zu erkennen gegeben. Rund 200 Menschen befinden sich aber rund um den Resselpark.

foto: standard
Pegida-Anhänger bei den Aufbauarbeiten.
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