Reformen: Varoufakis will sich nicht festlegen

17. April 2015, 14:55
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Griechenlands Finanzminister bekräftigt in Washington, keine Kreditvereinbarungen zu unterzeichnen, die das Land überfordern könnten

Washington - Griechenland droht das Geld auszugehen. Dennoch bleibt Finanzminister Yiannis Varoufakis dabei, dass er keine Kreditvereinbarungen unterzeichnen wird, die Griechenland überfordern könnten. Das wäre ein falscher Schritt, sagte Varoufakis am Donnerstag am Rande der Frühjahrestagung des Internationalen Währungsfonds (IWF). Er könne seine Unterschrift nicht unter Ziele setzen, von denen die Regierung wisse, dass das Land sie nicht erreichen könne. Unverändert bleibt aber auch die Linie Athens, doch noch zu einer Übereinkunft mit den Geldgebern zu kommen: Er wolle die Verhandlungen mit ihnen so schnell wie möglich abschließen, sagte Varoufakis.

Unbeirrt bleibt aber auch Deutschlands Finanzminister Wolfgang Schäuble: In Washington verkündete er sein Mantra, dass nachhaltiges Wachstum nur mit Reformen und nicht mit Investitionen auf Pump zu erreichen sei. An Griechenland richtet er die Warnung, ohne verbindliche Reformzusagen gebe es keine zusätzliche Hilfe.

Ringen mit den Partnern

Das vom Kapitalmarkt abgeschnittene Griechenland ringt seit Monaten mit den Europartnern und dem IWF um Auflagen für weitere Hilfskredite. Zuletzt wurde auch wieder ausgiebig über Grexit-Szenarien spekuliert. Während die EU-Kommission Fortschritte vermisst, sprach Varoufakis bei einem Auftritt im Washingtoner Politikinstitut Brookings von "großen" Gemeinsamkeiten auf beiden Seiten. Seine Regierung bemühe sich "in jeder wachen Stunde" darum, eine "ehrbare Vereinbarung" mit seinen Gläubigern zu schließen. Welche Punkte noch ungelöst sind, wollte Varoufakis allerdings nicht verraten.

Die Finanzminister der Euroländer wollen am 24. April in Riga über Griechenland beraten und die Weichen für eine Lösung des Konflikts stellen. Griechenland wird seit 2010 mit insgesamt 240 Milliarden Euro vor der Staatspleite bewahrt. Unklar ist, ob es noch genügend Mittel hat, um die bis Mai anstehenden IWF-Kreditrückzahlungen von rund einer Milliarde Euro zu leisten. Der IWF lehnt einen Zahlungsaufschub ab. (Reuters, red, 17.4.2015)

  • Auch angesichts größter finanzieller Not weicht der griechische Finanzminister nicht von seiner Linie ab.
    foto: epa/ valat

    Auch angesichts größter finanzieller Not weicht der griechische Finanzminister nicht von seiner Linie ab.

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