Grüne werfen Klug Fehlverhalten bei Ausschuss-Aussprache vor

15. April 2015, 14:41
9 Postings

Wollen Antwortverweigerung des Ministers in Präsidiale thematisieren

Wien - Die Grünen werfen Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) Antwort-Verweigerung in einer Ausschusssitzung vor. In der Präsidiale am Donnerstag wollen sie dies zum Thema machen, geht aus einem Brief an die Klubobleute und Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) hervor. Nach Angaben der Grünen gab es 2014 - damals noch unter Barbara Prammer - schon einmal einen Rüffel für Klug.

Anlassfall war diesmal der Landesverteidigungsausschuss am Dienstag. Klug habe dort "Diverses aus seinem Tätigkeitsbereich" vorgetragen bzw. verlesen und "nicht gestellte Fragen" beantwortet, heißt es in dem der APA vorliegenden Schreiben. Tatsächliche Fragen von Grünen und ÖVP (zur Durchfuhr von Kriegsmaterialien und zu Sozialplänen für zu schließende Kasernen) habe der Minister dagegen nicht beantwortet. Dies stehe nicht mit den parlamentarischen Usancen im Einklang.

"Durch abqualifizierende Bemerkungen untermalt, stellte das Verhalten des Ministers eine klare Missachtung des Parlaments und des Fragerechts seiner Abgeordneten dar", so Dieter Brosz, geschäftsführender Parlamentarier der Grünen, in dem Schreiben. Es handle sich um ein "wiederholtes Fehlverhalten des Ministers". Aus Sicht der Grünen wäre es daher geboten, Klug "mit seinen Verpflichtungen gegenüber dem Nationalrat nachdrücklich vertraut zu machen und eine Änderung seines Verhaltens zu bewirken".

Klug lässt die Kritik der Grünen an seinem Verhalten nicht gelten. Wie ein Sprecher betonte, sei der Minister den Abgeordneten dort drei Stunden lang Rede und Antwort gestanden. Auch die Fragen des Grünen Abgeordneten Peter Pilz seien ausführlich behandelt worden.

"Das sehen wir nicht so", lautete daher die Replik des Sprechers auf den Vorwurf der Antwortverweigerung. Klug lege Wert darauf, dass er die an ihn gestellten Fragen beantworte und dies in ausführlicher Weise geschehe.(APA, 15.4.2015)

Share if you care.